Analyse

Pandemische Chaostage in Brüssel

 Ursula von der Leyen
Ursula von der LeyenAPA/AFP/POOL/FRANCOIS LENOIR
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Zerstrittene Finanzminister, ein skandalöser Rücktritt, Aufmüpfigkeit in der Kommission: die EU gibt kein gutes Bild ab.

Brüssel. Nach einigen hektischen Wochen schien es am Montag so, als hätte Ursula von der Leyen ihre Kommission erfolgreich auf einen Arbeitsmodus für die Coronakrise eingeschworen. Zuständigkeiten sind nach anfänglichen Eifersüchteleien zwischen manchen Kommissaren in der Frage, wer sich als Krisenmanager öffentlich produzieren darf, klar zugeteilt.

Die Kommission arbeitet brav und sauber all jene Themen ab, für die sie erstens fachlich zuständig ist und die zweitens direkt im Umgang mit der Seuche und ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen helfen können: flotte Genehmigungen nationaler Staatshilfen für notleidende Branchen oder Arbeitsmarktprogramme, einen Leitfaden dafür, wie Unternehmen nun ausnahmeweise zusammenarbeiten dürfen, ohne ein verbotenes Kartell zu bilden, Empfehlungen dafür, wie Corona-Apps und der Einsatz von Daten gegen die Seuche organisiert werden soll. Präsidentin von der Leyen veröffentlicht regelmäßig Videobotschaften, gerne auch auf Italienisch, in denen sie sich direkt an Europas Bürger wendet und erklärt, wie die EU ihnen hilft.

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