Justizministerin Alma Zadić verteidigt die zuletzt angegriffenen Juristen. Ein Eilverfahren am VfGH brauche es aber nicht.
Die Presse: Die Justiz will ab Mai wieder die Gerichte hochfahren, welche Regeln sollen dann bei den Verfahren gelten?
Alma Zadić: Als erste Maßnahme haben die Kanzleikräfte bereits begonnen, auch nicht dringende Dinge abzuarbeiten. Und die wichtigste Maßnahme für uns sind die videobasierten Verhandlungen. Wir haben nun die Möglichkeit geschaffen, dass künftig auch nicht dringende Verhandlungen im Zivilverfahren per Videokonferenz erfolgen können. Wenn die Richter wollen, können sie nach der Zustimmung einen Zeugen auch per Videocall vernehmen.
Nach der Zustimmung von wem?