Die ÖVP sucht die Konfrontation mit Wien und baut dabei auf altbewährte Ressentiments gegen die Hauptstadt. Aber wie stark sind diese überhaupt noch?
Das war kein Zufall: Als Innenminister Karl Nehammer am Montag eine eilig einberufene Pressekonferenz gab, um mangelnde Informationen aus der Bundeshauptstadt über den Umgang mit Coronainfektionen zu beklagen, hatte er nicht nur die Coronakrise im Auge. Wien befindet sich bereits im Wahlkampf für die Gemeinderatswahl im Oktober und der türkise Innenminister, gleichzeitig Bezirksparteichef in Wien Hietzing, ist da mitten drin. Die Karte, die er dabei spielt: Gegen das rote Wien.
Der regierenden Wiener SPÖ kann das nur recht sein: Bürgermeister Michael Ludwig bekommt damit ein Thema zugespielt, auf das er den Wahlkampf zuspitzen kann. Ludwigs Vorgänger Michael Häupl hatte bei den letzten Wahlen mit einem anderen Thema gepunktet: Mit dem von Heinz-Christian Strache ausgerufenen „Duell um Wien“. Den Angriff der Freiheitlichen auf den Bürgermeistersessel abzuwehren – das reichte Häupl aus, um mehrere Wahlsiege einfahren zu können. Diesmal funktioniert das nicht mehr. Strache kann keine ernsthaften Ambitionen auf die Führungsposition anmelden, sein Nachfolger in der FPÖ, Dominik Nepp, auch nicht.
Die türkise Strategie einer Anti-Wien-Rhetorik kommt nicht unerwartet. Schon im Nationalratswahlkampf hat sich die ÖVP als anti-urbane Partei positioniert, die ihre Politik gezielt auf die „normalen Leute am Land“ abstellte. Nicht zufällig hat Parteichef Sebastian Kurz nicht seine Meidlinger Wurzeln betont, sondern die „ursprüngliche“ Herkunft aus dem Waldviertel.
Diese türkise Linie baut auf etwas auf, was in Österreich tief verwurzelt ist: Auf die Vorbehalte vieler Menschen in den Ländern gegen „Wien“. Wobei damit gar nicht so sehr die Stadt selbst gemeint ist, sondern die Zentralstelle, der Bund. Dass sich eine Bundespartei historisch gewachsene Aversionen gegen den Bund zunutze macht, ist dabei eine besondere Pikanterie.
Aber woher kommt die Aversion gegen „Wien“? Zum Teil ist es eine völlig normale Entwicklung, meint Peter Bußjäger, Leiter des Instituts für Föderalismus in Innsbruck. In allen Ländern, in denen es föderale Strukturen gibt, gebe es auch eine gewisse Skepsis gegenüber den Zentralstellen. In Österreich ist auch die historische Entwicklung zu berücksichtigen. Schon in der Monarchie hat sich in vielen Regionen ein Landesbewusstsein entwickelt. Das gilt beispielsweise für die Steiermark, wo die Universität in Graz zur Ausbildung einer selbstbewussten Bürgerschaft führte. Aber auch für andere Bundesländer: Der Westen hatte historisch eine völlig andere Entwicklung genommen, Salzburg und Tirol waren zeitweise ein Teil von Bayern.
Noch mehr zum Thema ÖVP gegen rotes Wien im aktuellen Podcast:
In der aktuellen Folge der"Corona Diaries“ analysiert "Presse"-Innenpolitikexpertin Ulrike Weiser den Streit zwischen dem türkisen Innenminister Karl Nehammer und dem roten Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker. Die Leiterin der "Presse am Sonntag" und stellvertretende Innenpolitik-Chefin blickt mit Anna Wallner auch auf die Wien-Wahl am 11. Oktober. Und es geht um den Vorfall im Kleinwalsertal und die Position der Wiener Grünen in den kommenden Wochen. Anhören ab Sonntag, 6 Uhr früh gleich hier oder überall, wo es Podcasts gibt.
In der ersten Republik erreichte der Gegensatz zwischen Wien und den Bundesländern seinen Höhepunkt: Wien galt damals als der „Wasserkopf“. Die Millionenmetropole, die einst die Monarchie gemanagt hatte, war nun zu groß für die kleine Republik. In den Ländern hatte man den Eindruck, Wien durchfüttern zu müssen. Und die kulturellen Unterschiede traten offen zu Tage: Die katholisch geprägten Länder standen im Gegensatz zum „roten“ Wien. Manche wollten gar kein Teil Österreichs sein: In Tirol und Salzburg gab es starke Bestrebungen für einen Anschluss an Deutschland, in Vorarlberg wollte man sich nach dem Ersten Weltkrieg der Schweiz anschließen. Und in Kärnten fühlten sich viele in der Auseinandersetzung um die Grenzziehung zum SHS-Staat, dem späteren Jugoslawien, von der Zentralregierung im Stich gelassen (wobei das auch ein Teil der Mythen war, die rund um den „Abwehrkampf“ aufgebaut wurden).
Nach 1945 büßte diese Konfliktsituation zwischen Wien und den Ländern deutlich an Brisanz ein. Es war ein Nebenprodukt der Konsensdemokratie, auf die die Gründerväter der Zweiten Republik nach den Wirren der Jahrzehnte davor setzten. Sozialpartnerschaft, Große Koalition und Proporz waren – trotz aller immer noch bestehender ideologischer Differenzen – die bestimmenden Faktoren im Land. Und wenn ÖVP und SPÖ in Wien gemeinsam die Regierung bildeten, blieb eben nicht mehr viel Raum für den großen Kulturkampf zwischen den – mit Ausnahme von Kärnten und Burgenland – schwarzen Bundesländern gegen das rote Wien. Nur manchmal wurde es wieder emotional: Beispielsweise als 1964 ein Bodenseeschiff „Karl Renner“ getauft werden sollte. Da kam es in Vorarlberg fast zu einem Volksaufstand.
»Landeshauptmann gegen Bund – das hat auch in der ÖVP immer gut funktioniert.«
Ganz verschwunden ist der Gegensatz Bund-Länder nämlich nie. Und das liegt auch an den Besonderheiten der föderalen Struktur im Land: Die Landeshauptleute in Österreich haben gleichzeitig eine schwache und eine starke Position. Schwach, was den eigenständigen Gestaltungsspielraum betrifft: Die meisten Gesetzesmaterien liegen in der Kompetenz des Bundes, die Länder sind im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung bestenfalls für die Umsetzung zuständig. Aber die Landeshauptleute sind politisch stark. Nicht zufällig spielen sie alle in ihrer Partei eine bedeutende Rolle. Profilieren können sie sich am besten auf Kosten der Zentralstelle, also des Bundes: Das Gute haben sie selbst in „Wien“ herausgeholt. Für die unangenehmen Dinge ist natürlich der Bund verantwortlich.
Dieses Spiel hat auch in der ÖVP immer gut funktioniert: Generationen von Landeshauptleuten haben sich am Bundesparteichef abgeputzt, ohne auch nur daran zu denken, selbst die Verantwortung zu übernehmen. Zuletzt gab es die „Westachse“ einen informellen Zusammenschluss der Tiroler, Vorarlberger und Salzburger, die den Parteichefs Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner das Leben schwer gemacht haben. Sebastian Kurz hat das eingefangen, die Länder stehen jetzt hinter ihm – zumindest solange er auch erfolgreich ist. Und er nutzt jetzt selbst das Ressentiment gegen „Wien“.
Aber wie stark ist das überhaupt noch? Die Bedeutung der Anti-Wien-Stimmung nimmt ab, meint Bußjäger. „Wasserkopf“ wird Wien schon lange nicht mehr genannt, man macht gerne Urlaub in der Hauptstadt und die Kinder gehen dorthin studieren. August Wögingers Spruch von den Kindern, die nach „Wean“ gehen und als Grüne zurückkehren, hat einen realen Kern: Die zurückkehrenden Kinder verändern langsam die konservativen Strukturen am Land. Die kulturellen Unterschiede beginnen sich aufzulösen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.05.2020)
