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Kulissengespräche

Die neuen Ampel-Koalitionen der Länder

Die Presse/ Fabry
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In der Corona-Kommission sprangen sich Ländervertreter offenbar bei, als es darum ging, Gelbschaltungen zu verhindern. Und Kritiker sagen: Die Ampel-Kriterien müssen rechtlich fixiert werden.

Alles grün. Wie berichtet, sickerte gestern aus der Kommission durch, dass kein Bundesland bei der Generalprobe der Corona-Ampel auf Gelb gestuft wurde. Einen Tag später wird nun deutlicher warum. So gab es, wie man hört, nämlich sehr wohl Länder und Städte, die auf Vorschlag der Kommissionsleiter auf Gelb gestuft hätten werden sollen. Schon vorab war klar, dass es für Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien kritisch werden könnte. Allerdings kam es nicht dazu.

Und zwar weil, als der erste Wackelkandidat Oberösterreich an die Reihe kam, sich die Vertretung des Landes derart aufgeregt haben soll, dass man davon Abstand nahm. So ging es weiter. Als Wien an die Reihe kam, wurde offenbar nicht einmal mehr der Versuch einer „Umschaltung“ unternommen. Was dabei gruppendynamisch auffällig gewesen sein soll: Die Länder unterstützen sich gegenseitig, Innenministerium und Kanzleramt-Vertreter enthielten sich öfter. Wobei der Verzicht auf Gelb vielleicht auch noch andere Gründe hat: Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl soll angemerkt haben, dass die rechtlichen Grundlagen für die Anordnung der Maßnahmen ja noch fehlen. Gemeint ist hier die in Begutachtung befindliche Novelle zum Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetz, die die Zuständigkeiten auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene für die Maßnahmen auf Grund der Ampelschaltung regelt.

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