Der Lette Valdis Dombrovskis folgt dem entlassenen Handelskommissar Phil Hogan. Dessen Landsfrau Mairead McGuinness wird Kommissarin für Finanzmarktpolitik.
Die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen hat kein ganzes Jahr gehalten: In einer knappen Presseerklärung gab sie am Dienstag bekannt, Mairead McGuinness als neues irisches Mitglied ihres 27-köpfigen Kollegiums vorzuschlagen. Sie soll ihren Landsmann Phil Hogan ersetzen, den von der Leyen auf Verlangen der irischen Regierung vor zwei Wochen zum Rücktritt aufgefordert hatte. Hogan hatte sich über die irischen Corona-Vorschriften hinweggesetzt und an einem Golfturnier samt Abendessen teilgenommen, obwohl derartige große private Veranstaltungen derzeit verboten sind. Politisch untragbar machte er sich danach mit einem desaströsen Interview, im Rahmen dessen er sich über diese Vorschriften erhaben erklärte.
EVP setzt sich erneut durch
Diese rasch „Golfgate“ getaufte innerirische Affäre zieht nun drei wesentliche Folgen auf europäischer Ebene nach sich. Erstens vergrößert sich die politische Machtposition des Letten Valdis Dombrovskis innerhalb von der Leyens Équipe. Er übernimmt nun in seiner bereits zweiten Amtszeit als einer der Vizepräsidenten der Kommission auch das realpolitisch einflussreichste Dossier, die Handelspolitik. Bisher war der 49-jährige für Wirtschaft und Finanzdienstleistungen zuständig. Diese Aufgaben soll nun McGuinness wahrnehmen, die 61-jährige derzeitige Vizepräsidentin des Europaparlaments. Man darf diese Rochaden als fix betrachten, denn alle großen Fraktionen im Europaparlament, von denen beide bestätigt werden müssen, äußerten sich positiv.
