Die "Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands" hat ihr Parteikonto bei der Deutschen Bank. Diese darf das Konto nicht kündigen. Die Partei feiert den Sieg über den kapitalistschen "Feind".
"Sturz der Diktatur der Monopolkapitalisten" und "Diktatur des Proletariats" sind zwei Forderungen im Programm der MLPD, der "Marxisitisch Leninistischen Partei Deutschlands". Doch auch diese ultralinke Partei braucht ein Konto, wie die "Financial Times Deutschland" berichtet. Sie hat es bei der Deutschen Bank. Diese wollte die Kommunisten aber nicht als Kunde und versuchte, das Konto zu kündigen.
Keine willkürliche Kündiung
Das darf eine Bank grundsätzlich auch, allerdings nicht willkürlich, wie das Essener Landgericht urteilte. Die Deutsche Bank hat im seit November 2009 dauernden Rechtsstreit nun aufgegeben: Kurz vor der Eröffnung des Hauptverfahrens teilte sie mit, dass die MLPD weiter ein Konto bei der Bank führen kann. Das Kapital bleibt also bei der Deutschen Bank.
Im Juli gingen Parteispenden von über 68.000 Euro auf dem Konto eingegangen, garniert mit wenig höflichen Verwendungszwecken wie "Schönen Gruß an Herrn Ackermann und seine Lakeien".
Zumindest hat der "Feind" der Kommunisten nun ein paar tausend Euro mehr, um seine vergebenen Kredite zu refinanzieren.
(Red.)