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Bilanz

Monopole: Soll man Google, Facebook & Co. zerschlagen?

Die globalen Monopole, die durch die digitale Plattformökonomie entstehen, machen die Regierungen zunehmend nervös.
Die globalen Monopole, die durch die digitale Plattformökonomie entstehen, machen die Regierungen zunehmend nervös.(c) REUTERS (Stephane Mahe)
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Die USA und die EU wollen sich gegen die globale Dominanz der großen Online-Plattformen mit neuen Gesetzen wehren, die im Ernstfall bis zu deren Aufspaltung gehen. Wie passt das mit Marktwirtschaft zusammen?

Donald Trumps Republikaner haben gestern ein Gesetz eingebracht, das Online-Plattformen wie Facebook oder Twitter an die Leine nehmen soll: Diese werden künftig für Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich sein und gleichzeitig bei der „böswilligen Zensurierung“ von solchen Inhalten Grenzen gesetzt bekommen. Bisher können die Plattformen für die Aussagen ihrer Nutzer nämlich so gut wie nicht zur Verantwortung gezogen werden, haben auf der anderen Seite aber ziemlich freie Hand bei der Unterdrückung ihnen nicht genehmer Meinungen.