Das Verhältnis zu Peking wird konfliktreich bleiben, könnte aber berechenbarer werden. Biden will mit Verbündeten Allianzen schmieden.
Peking/Wien. „Die Vereinigten Staaten müssen hart umgehen mit China.“ Dieser Satz stammt nicht vom bisherigen US-Präsidenten Donald Trump, der in seiner Amtszeit Peking zum Hauptfeind der USA auserkoren hat. Es sind die Worte von Trumps Nachfolger Joe Biden. In einem im März im Fachmagazin „Foreign Affairs“ erschienenen Artikel hat Biden seine China-Politik skizziert. Und so viel wird deutlich: Die Konfrontation mit Peking dürfte nicht vorüber sein. Biden hält an der protektionistischen Haltung seines Vorgängers fest. Doch Experten hoffen auf eine vorhersehbare und stärker strategisch ausgerichtete Politik gegenüber der aufstrebenden asiatischen Macht.
Während Trump vor allem auf verbale Drohungen und überraschende unilaterale Entscheidungen gegenüber Peking setzte, wird von Biden eine stärkere Absprache mit internationalen Verbündeten erwartet, wenn es etwa um die Verhängung von Strafzöllen geht. Auf diese Weise sollen breite Allianzen gegen den asiatischen Konkurrenten möglich werden. Biden hat zudem die Stärkung von einheimischen Zukunftstechnologien angekündigt, was den Vereinigten Staaten längerfristig einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der chinesischen Konkurrenz garantieren soll. Gegen Technologiediebstahl will auch er weiterhin hart vorgehen. Auch bei Menschenrechtsverletzungen – etwa im Falle der muslimischen Minderheit der Uiguren – könnte Biden entschlossener reagieren als sein Vorgänger.
Bei beiderseitigen Problemen – wie etwa der Corona-Pandemie oder dem Klimawandel – hat der künftige US-Präsident in Aussicht gestellt, mit Peking Kooperationsmöglichkeiten suchen zu wollen. „Die USA müssen in Kontakt mit China treten“, schrieb er in dem erwähnten Artikel.
