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Ist ein Sturm auf das Hohe Haus in Wien denkbar?

Auch in Österreich bieten die Anti-Corona-Demonstrationen eine Plattform für extremistische Ideologien und Verschwörungstheorien.
Auch in Österreich bieten die Anti-Corona-Demonstrationen eine Plattform für extremistische Ideologien und Verschwörungstheorien.APA/GEORG HOCHMUTH
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Weil als „nicht zweckmäßig“ definiert, verfügt das Parlament über keine eigene Polizei. Verfassungsschutz und Wiener Polizei rücken im Ernstfall aus. Dass ein solcher nicht gänzlich ausgeschlossen ist, ist derzeit in Telegram-Chats nachzulesen.

Wer die Szenen in der Vorwoche vor und im Kapitol in Washington beobachtet hat, dem könnte nun die Frage in den Sinn kommen, ob eine vergleichbare Situation auch für Österreich denkbar ist. Denn auch hierzulande sorgt die Coronapandemie aktuell für eine nie dagewesene Flut an Verschwörungstheorien, die unterschiedlichste Gruppen (vor allem via Telegram) verbreiten und als Anlass für heftigen Protest deklarieren. Dass sich deren abstruse Fantasien zuweilen in Realität verwandeln, zeigten Anti-Corona-Demos zuletzt in Graz, Linz oder Wien.

„Wir sind in jeder Form gerüstet“, gibt sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Gespräch mit der „Presse“ unbesorgt. Im Ernstfall ist er für die Sicherheit des Hohen Hauses und dessen Abgeordneter verantwortlich. Dabei aber sei die innere von der äußeren Sicherheit zu trennen, sagt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher der Parlamentsdirektion.