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Gewaltsame Proteste

USA: Ein Land in Alarmbereitschaft

News Themen der Woche KW01 News Bilder des Tages Security is underway for the upcoming Inauguration for President Joe Bi
Rings um das Kapitol in Washington, D. C. wurden gleich nach den gewaltsamen Protesten schärfere Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Hier soll auch die Amtseinführung von Joe Biden stattfinden. (Aufnahme vom 8. Jänner 2021)imago images/UPI Photo
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Nach dem Sturm auf das Kapitol durch Anhänger des abgewählten Präsidenten, Donald Trump, rechnen Sicherheitsbehörden mit weiteren Angriffen auf staatliche Einrichtungen. Vor der Amtseinführung Joe Bidens werden die Sicherheitsvorkehrungen drastisch verschärft.

Joe Bidens Amtseinführung am 20. Jänner 2021 wäre ohnehin nicht wie jene gewesen, die alle vier Jahre weltweit über die Fernsehbildschirme flackern. In Zeiten der Corona-Pandemie verbittet sich der US-amerikanische President-elect eine ausschweifende Feierlichkeit. Normalerweise würden Hunderttausende nach Washington, D. C. strömen, um bei der Inauguration des neu gewählten Präsidenten dabei zu sein; sie würden dicht an dicht gedrängt auf der National Mall zwischen Capitol Hill und Washington Monument stehen, dem neuen Präsidenten dabei zusehen, wie er an der Westpforte des Kapitols den Amtseid ablegt, seiner Rede lauschen. Zwei Millionen Menschen taten das etwa 2009, als Barack Obama Präsident wurde.

Doch 2021 ist alles anders. Nicht nur wegen der Pandemie. Sondern auch wegen der gewalttätigen Proteste am 6. Jänner, bei denen Anhänger von Amtsinhaber Donald Trump das Kapitol stürmten. Sie wollten die formelle Ernennung Bidens zum gewählten Präsidenten verhindern, aufgepeitscht durch eine Rede Trumps vor dem Weißen Haus.

Seither werden die Barrikaden hochgefahren vor dem Kapitol, dem Sitz der Senatoren und Kongressabgeordneten. Und vor dem Weißen Haus. Die Amtseinführung, sie wird sein wie keine andere.

Security fencing at the White House in Washington
Ein Mitarbeiter des Secret Service vor dem Weißen Haus in Washington, D. C., wo nach dem Sturm des Kapitols die Sicherheitsvorkehrungen ebenfalls verschärft wurden.REUTERS

FBI: Gefährdung in allen 50 Staaten

Aber nicht nur in Washington, D. C., sondern im ganzen Rest des Landes wappnen sich Sicherheitsbehörden und Politiker vor weiteren Ausschreitungen radikaler Trump-Anhänger. Aufrufe zu Protesten aus diesen Reihen zu Aktionen rund um die Inauguration gab es in den vergangenen Tagen vermehrt auf Social Media. Speziell am Wochenende vor der Amtseinführung, konkret am Sonntag, 17. Jänner, planen die rechten Gruppen große Auftritte.

Das Federal Bureau auf Investigation (FBI) schickte Warnungen an alle 50 Bundesstaaten der USA aus. Um Regierungseinrichtungen zu schützen, haben Bundesstaaten ihre Sicherheitskräfte in Alarmbereitschaft versetzt. Eine bewaffnete Gruppe wolle am Samstag nach Washington reisen, hieß es dem Sender ABC zufolge in dem FBI-Memo. Zu Zwischenfällen sei es bereits in Kansas, Colorado, Oregon und Georgia gekommen, berichteten die „New York Times“.

Secret Service beginnt Einsatz früher

Für die Inauguration selbst traten die geplanten Sicherheitsmaßnahmen nun früher als geplant in Kraft. Hier werden die Maßnahmen federführend vom Secret Service geplant, das für den Schutz des Präsidenten verantwortlich ist: Das Heimatschutzministerium erklärte nun, angesichts der jüngsten Ereignisse werde der Secret Service bereits ab Mittwoch eine verstärkte Einsatzphase beginnen. Damit verbunden ist auch eine Sperre von Teilen der Innenstadt Washingtons.

Damit kam das Ministerium einer Forderung der Bürgermeisterin von Washington D. C., Muriel Bowser, nach. Sie hatte am Montag zudem alle Menschen außerhalb der Hauptstadt dazu aufgerufen, nicht zur Amtseinführung Bidens anzureisen.

Die Nationalgarde will bis zu 15.000 Soldaten in der Hauptstadt zusammenziehen, um die örtlichen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Nach der Erstürmung des Kapitols wurde die Nationalgarde bereits mobilisiert. Derzeit sind bereits gut 6000 Soldaten im Einsatz. Rund um das Kapitol wurde zudem ein neuer Sicherheitszaun errichtet.

(epos/Ag.)