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Staatsanwälte mobbt man nicht

Staatsanwaelte mobbt nicht
(c) Clemens Fabry

Justiz. Die Geschichte eines Buwog-Staatsanwalts, der offenbar unbequem geworden war. Und warum sein plötzlicher Abgang niemanden juckte. Das ist nämlich Normalität: Staatsanwälte können kommen und gehen.

Er war ungemein engagiert. Monatelang leitete Staatsanwalt Norbert Haslhofer die Ermittlungen in der Causa Buwog, und da ging echt was weiter. „Er ist einer der Fleißigsten“, attestierte ihm ein Kollege in der Justiz, um sich gleich darauf zu korrigieren: „Nein, er ist der Fleißigste.“

Vorsichtig war Haslhofer auch, sehr vorsichtig. Die Buwog-Ermittlungen führte er jedenfalls abgeschieden von den Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Wien – in einer Privatwohnung in der Wiener Innenstadt, Bauernmarkt 10. Die Wohnung glich einem „War Room“: Überall stapelten sich die Aktenordner, an der gesamten Breitseite eines Zimmers hing ein Plakat, auf dem das Netzwerk sämtlicher in der Causa Buwog inkriminierten Personen sowie die ihnen zugeordneten Firmen prangten.

Die stundenlangen Zeugeneinvernahmen führte Haslhofer allein durch. Will heißen: Er tippte deren Aussagen höchstpersönlich in seinen Laptop. Eine weitere Person hinzuzuziehen, nämlich eine Schreibkraft, war ihm zu riskant. Es durfte einfach nichts nach außen dringen.

Haslhofer war also voller Elan, richtig verbissen. Umso überraschender die schlanke Mitteilung, die am 15. Dezember 2009 aus der Wiener Staatsanwaltschaft kam: „Haslhofer wird auf eigenen Wunsch hin zufolge langfristig geplanter beruflicher Veränderung eine mit allgemeinen Strafsachen befasste Abteilung der Staatsanwaltschaft Wien übernehmen“, hieß es da knapp.

Prompt machten Gerüchte die Runde, Haslhofer sei in der politisch heiklen Causa wohl zu engagiert gewesen. Doch wie in Österreich üblich schlief die Sache rasch ein: Haslhofer war quasi untergetaucht, jedenfalls auf seinem Handy nicht mehr erreichbar. Ende der Geschichte also, das Leben geht weiter.

Mittlerweile ist klar: Von einem Karrieresprung des „fleißigen“ Staatsanwalts keine Spur. Haslhofer hat den Job in der „mit allgemeinen Strafsachen befassten Abteilung der Staatsanwaltschaft Wien“ nie angetreten. „Er ist drei Monate lang auf Urlaub gegangen und war dann weg“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Thomas Vecsey, der „Presse“.

Warum? Da muss die Gerüchteküche bemüht werden: Angeblich wurde Haslhofer bei den Ermittlungen politisch so sehr unter Druck gesetzt, dass er von sich aus den Job hingeschmissen hat. Mörderzores soll es zuletzt deswegen gegeben haben, weil der umtriebige Staatsanwalt im Alleingang – ohne Segen „von oben“ – ein Gutachten in Auftrag gegeben hat. Plausibel sind die Gerüchte durchaus: Denn aufgrund „langfristig geplanter beruflicher Veränderung“, wie die Staatsanwaltschaft seinerzeit glauben machen wollte, ist Haslhofer keinesfalls gegangen.

In Wahrheit war der Ex-Staatsanwalt monatelang auf Arbeitssuche. Bis sich am 1.August dieses Jahres ein neuer Job ergab: Der Wiener Rechtsanwalt Georg Zanger hatte per Inserat einen Konzipienten für seine Kanzlei gesucht – Haslhofer bewarb sich und bekam den Job.

Dort will er die Vergangenheit ruhen lassen. Mit Journalisten spricht er nicht, das übernimmt sein Chef Zanger. Der bestätigt allerdings auch bloß, dass Haslhofer bei ihm arbeitet – und dass sein Konzipient „allenfalls über die Zukunft, nicht aber über die Vergangenheit sprechen will“. Offenbar sitzt der Ärger noch zu tief.

In der Staatsanwaltschaft wurde die Angelegenheit, so scheint es, achselzuckend bis wohlwollend abgehakt. Wieso auch nicht? Dort gibt es ohnehin eine unglaubliche Fluktuation bei den Staatsanwälten, damit hat man sich abgefunden. Zeitraubend sind die permanenten Rochaden natürlich schon, weil sich die „Neuen“ immer erst monatelang in die gewaltigen Aktenberge ihrer Vorgänger einlesen müssen. Aber so ist das eben. Nur darf man sich halt nicht wundern, dass bei den Ermittlungen in den Monsterwirtschaftscausen nichts weitergeht.

Nach Haslhofers Abgang wurden die Buwog- (und Immofinanz-)Ermittlungen den drei Staatsanwälten Gerald Denk,Peter Vesely und Claudia Zöllner überantwortet. Doch auch diese Konstellation ist mittlerweile Geschichte – nach nur acht Monaten. Denk bleibt zwar, dafür wechselte Vesely dieser Tage zur Staatsanwaltschaft Korneuburg, Kollegin Zöllner wird Richterin.

Macht nichts, für Ersatz wurde bereits gesorgt: Die zwei vakant gewordenen Stellen haben nun die Wirtschaftsstaatsanwälte Volkert Sackmann und Hannes Wandel übernommen. Das Problem dabei ist nur, dass sich mit dieser Rochade anderswo ein Loch aufgetan hat: Sackmann hat bisher gemeinsam mit seinem Kollegen Markus Fussenegger in der Causa Meinl ermittelt. Wobei Sackmann auch schon Ersatz für Peter Vesely gewesen war, ehe der für die Buwog gebraucht wurde. Jetzt schlägt man sich erst gar nicht mit der Suche nach einem Sackmann-Ersatz herum: Fussenegger muss die Ermittlungen allein bewerkstelligen.

Ganz besonders munter läuft das Staatsanwältekarussell allerdings bei den Ermittlungen zur Pleite des Internethauses Yline: Seit wenigen Monaten ist dort Alexander Marchart am Werken – Staatsanwalt Numero vier. Ursprünglich war für Yline Staatsanwalt Hagen Nordmeyer verantwortlich. Der sitzt mittlerweile im Obersten Gerichtshof. Dann übernahm Georg Krakow, der allerdings für die Causa Bawag benötigt wurde. Es folgte, Mitte 2008, Michael Radasztics. Dieser wurde nach nur einem Jahr abberufen und kümmert sich seitdem um die Fälle Mensdorff-Pouilly, das Bankhaus Medici sowie um den Prater-Vorplatz. Jeder neue Staatsanwalt muss sich natürlich erst einmal monatelang die Akten zu Gemüte führen. Kein Wunder, dass die Yline-Untersuchungen schon neunJahre dauern.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Thomas Vecsey, hat für die heftige Fluktuation jedenfalls eine Erklärung: „Mit der Novelle der Strafprozessordnung Anfang 2000 wurde die Staatsanwaltschaft zwar um 40 Personen aufgestockt, allerdings waren das vor allem Richteramtsanwärter, die damit ihre erste Stelle bekommen haben. Die bewerben sich dann natürlich weg.“

Die SPÖ-Abgeordnete Sonja Steßl-Mühlbacher will das jedenfalls so nicht hinnehmen. Sie ist Mitglied im Justizausschuss und will eine Initiative starten, mit der es für Staatsanwälte in Wirtschaftsverfahren quasi einen „Versetzungsschutz“ geben soll: „Es muss gewährleistet sein, dass die Staatsanwälte dranbleiben können“, sagt sie. Wollen müssen sie halt auch.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2010)