Die Wiener Tewhid-Moschee, wo auch der Wien-Attentäter aktiv gewesen sein soll, hatte Beschwerde eingelegt und holte nun einen Teilerfolg im Kampf gegen die Schließung.
Wien. Es ging alles sehr schnell. Nur vier Tage nach dem Terroranschlag von Wien verkündeten Innenminister Karl Nehammer und Kultusministerin Susanne Raab (beide ÖVP) am 6. November, dass die Tewhid-Moschee in Meidling und eine weitere Einrichtung in Ottakring geschlossen werden – der Attentäter soll dort aktiv gewesen sein. Allein, die Tewhid-Moschee legte eine Beschwerde dagegen ein – und bekam auch recht.
Im Detail gibt es zwei unterschiedliche Verfahren. Eines, mit dem die Moschee auf Grundlage des Vereinsgesetzes geschlossen wurde – zuständig dafür ist das Innenministerium. Und ein zweites, das die Rechtspersönlichkeit der Moschee betrifft. Die war ihr von der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) entzogen worden.
