Am Dienstag beginnen die ersten ernsthaften Gespräche mit den USA und dem Iran über die Zukunft des Atomabkommens. Sie dürften schwierig werden.
Washington/Teheran/Istanbul. In der Gemeinsamen Kommission des internationalen Atomabkommens mit dem Iran blieb in den vergangenen Jahren immer ein Stuhl leer: Seit März 2018 nahmen die USA nicht mehr an den Sitzungen des Gremiums teil, das über die Umsetzung des Vertrags wachen soll. Damals stieg Washington aus dem Abkommen aus und boykottierte seither die Kommission. Jetzt will der neue US-Präsident Joe Biden in den Vertrag zurück. Heute, Dienstag, nehmen deshalb zum ersten Mal seit drei Jahren wieder Vertreter aller Vertragsparteien an einer Sitzung der Kommission teil. Schauplatz des Treffens: Wien. Damit beginnen die ersten ernsthaften Verhandlungen über die Zukunft des Abkommens seit dem Ausstieg der USA. Die Gespräche dürften schwierig werden.
Das zeigte sich schon vor dem Treffen an der Ankündigung der Iraner, sich nicht mit den Amerikanern an einen Tisch zu setzen. Die Verhandlungen werden daher indirekt geführt, mit den europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Vermittler – wenngleich Irans Vizeaußenminister Abbas Araqchi am Sonntag selbst indirekte Gespräche ablehnte. Auch die zwei anderen Vertragspartner, China und Russland, werden in Wien vertreten sein.
Nicht nur die USA und Europa drängen Teheran zu neuen Gesprächen. Auch China, das seinen Einfluss auf den Iran kürzlich mit der Unterzeichnung eines Partnerschaftsvertrags mit Teheran verstärkte, will eine Einigung. Vor der Sitzung herrschte verhaltener Optimismus. Die USA gehen nach den Worten ihres Iran-Beauftragten Robert Malley mit einer „konstruktiven Haltung“ in das Treffen. Er wolle sehen, ob die USA und der Iran „einen ersten Schritt“ tun könnten, sagte Malley dem Sender PBS. Immerhin wollen beide Länder grundsätzlich zum Abkommen zurückkehren.
Tiefes Misstrauen, die Iran-Feindschaft von US-Verbündeten wie Israel und der anstehende Präsidentschaftswahlkampf im Iran belasten jedoch die Wiederannäherung. Der Atomdeal von 2015 sollte den Bau einer iranischen Atombombe verhindern und sah einen Abbau internationaler Iran-Sanktionen im Gegenzug für strikte Kontrollen über das iranische Atomprogramm vor. Bidens Vorgänger Donald Trump kündigte den Vertrag 2018 auf und überzog den Iran mit zusätzlichen Sanktionen. Iran antwortete mit der gezielten Verletzung von Vertragsbestimmungen, etwa bei der Urananreicherung. Gleichzeitig griff Teheran verstärkt in Konflikte im Irak, in Syrien und im Jemen ein.
