Selten noch gab es einen Politiker, der geschehene Fehler so klar bedauerte. Doch Rudolf Anschobers Regelwerke boten auch wiederholt Anlass zur Kritik, während ihm etwa der Ausbau der Test-Infrastruktur glückte.
„Kritik verstanden“, twitterte Rudolf Anschober, nachdem er im Vorjahr mit einem Ostererlass für Verwirrung gesorgt hatte. „Das darf nicht passieren, und das ist einfach schlechte Arbeit gewesen, Punkt“, sagte Anschober, nachdem eine Einreiseverordnung seines Ministeriums im Juli mit Fehlern gespickt war. „Fehler passieren in allen Bereichen“, betonte Anschober erst im vergangenen März bei einer Parlamentsdebatte rund um die Impfstoffbeschaffung. Während man Entschuldigungen von anderen Politikern selten bis nie hört, kamen sie dem Gesundheitsminister wiederholt über die Lippen. Was aber nichts daran änderte, dass auf eine Entschuldigung auch neue Pannen folgen sollten.
Und dabei ging es nicht nur um Kleinigkeiten. Die Verordnung, die Herrn und Frau Österreicher im ersten Lockdown zum Verharren zu Hause verpflichten sollte, war gesetzwidrig erlassen worden. Auch weitere Verordnungen Anschobers mussten vom Verfassungsgerichtshof gekippt werden. Mehrfach bereits deswegen, weil man die Verordnung schlicht nicht begründet hatte. Oder weil man – wie bei der Ungleichbehandlung von Geschäften beim Öffnen – die Warnungen von externen Juristen in den Wind schlug.
