Bürgerbeteiligung

Online-Beteiligungsplattform zur Zukunft Europas startet

Mikl-Leitner, Edtstadler und Eichtinger rufen zur aktivenBeteiligung auf.

Angesichts des für Montag geplanten Starts der mehrsprachigen Bürgerbeteiligungsplattform zur "Konferenz zur Zukunft Europas" haben Europaministerin Karoline Edtstadler und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) zur Teilnahme aufgerufen. "Wir alle dürfen uns von der EU mehr erwarten. Deswegen müssen wir uns die entscheidenden Fragen stellen und gemeinsam an den richtigen Lösungen arbeiten", sagte Edtstadler am Sonntag in einer Aussendung.

Die EU sei - von der Wirtschafts- über eine Migrations- in eine Covid19-Krise - in den letzten Jahren mit enormen Herausforderungen konfrontiert gewesen. Und die EU "ist oft Antworten auf brennende Fragen schuldig geblieben", so Edtstadler weiter. Sie freue sich, dass die "ersten Schritte zur Konferenz zur Zukunft Europas" nun starten "und wir an einer neuen Europäischen Union arbeiten können". Die österreichische Bundesregierung werde sich sehr stark am Zukunftsdialog beteiligen und rufe am Europatag, dem 9. Mai, alle Interessierten auf - sobald die Covid19-Situation dies zulasse - eigene Veranstaltungen in Gemeinden, Vereinen oder Schulen abzuhalten.

"Die Zukunft Europas betrifft uns nicht nur alle gleichermaßen, sie liegt erstmals auch in den Händen aller Europäerinnen und Europäer. Die einzigartige Gelegenheit zur Mitbestimmung an der europäischen Zukunft ist mit der mehrsprachigen Beteiligungsplattform www.futurEU.europa.eu gegeben", betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Sie sprach von einem echten europaweiten "Meilenstein", "der den interaktiven Austausch mit der Bevölkerung ermöglicht". Niederösterreichs EU-Landesrat Martin Eichtinger ergänzte, dass sich das Bundesland in die neue Online-Plattform "aktiv einbringen" werde.

EU-Bürgerinnen und -Bürger können ab 19. April ihre Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union einbringen. Auf der Plattform sollen Europäer sich zu jedem Thema äußern können, das sie für die Zukunft der EU als wichtig erachten. Offiziell starten soll die "Konferenz zur Zukunft Europas" dann am 9. Mai, dem Europatag. An dem Tag ist eine offizielle Eröffnungsveranstaltung geplant. Wegen der Corona-Pandemie wird diese wahrscheinlich in hybrider Form stattfinden.

Anlässlich des Europatages lädt Niederösterreich außerdem am Dienstag, den 4. Mai 2021 ab 16.00 Uhr, unter www.europaforum.at zur Interaktion ein. Gemeinsam mit Mikl-Leitner und weiterer hochrangiger politischer Akteure wie Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich, und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl werden grenzüberschreitende und europäische Projekte zum Thema "A connected Europe" präsentiert. "Dabei werden realisierte EU-geförderte Vorzeigeprojekte von Europa-Gemeinden, als auch großartige Aktivitäten von Europa-Schulklassen vor den Vorhang geholt", so Eichtinger.

(APA)

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