Impfstoffe

EU ist skeptisch über US-Patentvorstoß

FILE PHOTO: EU lawmakers and Commission discuss rule of law and bugdet
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Kommissionspräsidentin Von der Leyen ist offen für die Diskussion, kritisiert aber die britischen und amerikanischen Exportverbote.

Der amerikanische Vorschlag zur Aufhebung des Urheberschutzes für Covid-Impfstoffe stößt in Brüssel auf Skepsis. Tenor der Reaktionen: unmittelbar werde das für keine einzige zusätzliche Impfdosis sorgen. Zudem sollte sich die US-Regierung fragen, wieso sie trotz wiederholter Bitten noch immer keine einzige Impfdosis exportiert hat, während Europa die Hälfte der Impfstoffe, die auf europäischem Boden hergestellt werden, ausgeführt werden dürfen (rund 90 Länder sind es bisher, und 200 Millionen Dosen).

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte ihre Skepsis bei einer Konferenz des Europäischen Universitätsinstituts in Florenz: „Während andere ihre Impfstoffproduktion für sich selbst behalten haben, ist Europa der Hauptexporteur von Impfstoffen weltweit“, sagte sie in einer Videobotschaft. „Um es klar zu sagen: Europa ist die einzige demokratische Region auf der Welt, die Impfstoffe im großen Stil exportiert.“ Von der Leyen fügte hinzu, dass die EU „bereit ist, jeden Vorschlag zu diskutieren, der die Krise auf wirksame und pragmatische Weise adressiert.“Darum werde die EU den US-Vorschlag unter anderem am Freitag in Porto bei ihrem informellen Gipfeltreffen diskutieren. „Kurzfristig aber rufen wir alle Impfstoffhersteller dazu auf, Ausfuhren zu erlauben und Maßnahmen zu unterlassen, die Lieferketten stören.“ Sie nannte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die USA und das Vereinigte Königreich.

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