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Italien

Salvini und Berlusconi planen gemeinsame Fraktion

Die beiden rechten italienischen Politiker gründen eine Föderation ihrer Parteien.

Italiens rechte Lega und die konservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi rücken enger zusammen. Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini einigten sich auf die Gründung einer Föderation von Mitte-Rechts-Parteien, die die Regierung von Premier Mario Draghi unterstützen. Geplant ist eine gemeinsame Fraktion im italienischen Parlament, wie italienische Medien berichteten.

Die Rechtsaußenpartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), schärfster Konkurrent der Lega im Rechtslager und einzige Oppositionspartei, wird der Föderation zum Kabinett Draghi nicht beitreten. "Es ist schwierig, Regierungs- und Oppositionskräfte zu bündeln", so Salvini.

Regionalwahlen stehen an

Ziel der Mitte-Rechts-Föderation ist es, gemeinsame Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen in 1300 Gemeinden im Oktober und für die Parlamentswahlen zu finden, die spätestens 2023 stattfinden werden. Im Oktober wird in Großstädten wie Rom, Mailand, Neapel, Turin und Bologna gewählt. Geplant sind auch Wahlen in der süditalienischen Region Kalabrien.

Der Mitte-Rechts-Föderation soll auch die neugegründete Partei Coraggio Italia (Mut Italien) beitreten. Fraktionschef ist Marco Marin, der für die Forza Italia Berlusconis ins Parlament eingezogen war. Coraggio Italia will Regierungschef Mario Draghi unterstützen.

(APA)