Anzeigen wegen Korruption im Zusammenhang mit Impfstoffbeschaffung.
Brasilia. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro gerät in der Coronakrise weiter unter Druck. Aus Protest gegen das Krisenmanagement des extrem rechten Staatschefs gingen am Wochenende erneut Zehntausende Menschen auf die Straße. „Bolsonaro – Völkermörder“ stand etwa auf Transparenten von Demonstranten in São Paulo. Wegen eines mutmaßlichen Korruptionsfalls im Zusammenhang mit einer Impfstoff-bestellung leitete die Staatsanwaltschaft zudem Vorermittlungen gegen Bolsonaro ein.
Viele der meist linken Demonstranten schwenkten die Fahne Brasiliens, die sonst eher auf Kundgebungen von Bolsonaro-Fans zu sehen ist. Das Nationalsymbol dürfe nicht „den Rechten überlassen werden“, sagte eine Teilnehmerin. „Es gehört uns allen.“ Bisher starben mindestens 522.000 Menschen in dem Riesenland an Corona. Die Kritik an Bolsonaro (66) lautet, er habe die Pandemie untertrieben und lange Zeit nur schlappe Maßnahmen gesetzt. Allerdings hat er selbst eine Infektion damit überstanden und es gibt auch Demonstrationen seiner Unterstützer.
Anzeige von Senatoren
Die aktuellen Ermittlungen folgen einer Anzeige von Senatoren, wonach Bolsonaro von einem „gigantischen Korruptionssystem“ im Gesundheitsministerium gewusst, aber nichts getan habe. Es geht um den Kauf des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin im Wert von umgerechnet 250 Millionen Euro. Ein Prozess gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof könnte zur Amtsenthebung führen. Dafür müsste Generalstaatsanwalt Augusto Aras die Anklage führen – und der ist ein Freund Bolsonaros. Auch ist die Zustimmung des Kongresses unwahrscheinlich.
Die nächste Präsidentschaftswahl findet 2022 statt. In jüngsten Umfragen liegt Bolsonaro hinter seinem linken Herausforderer, Ex-Präsident Luiz Lula da Silva (75). (APA/AFP)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.07.2021)