Die Entscheidung im Parteivorstand fiel einstimmig. Schon am Dienstag soll mit der FPÖ "vertiefend" über eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition gesprochen werden.
Der Landesparteivorstand der oberösterreichischen ÖVP hat sich Montagvormittag einstimmig für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgesprochen. Landeshauptmann Thomas Stelzer meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die "vertiefenden Gespräche" aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.
"Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt" und daraus leitet Stelzer den "klaren Führungsauftrag" ab. Damit wolle er "respektvoll und verantwortungsvoll" umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet. Für die FPÖ wäre dies nach Ibiza die einzig noch verbleibende Regierungspartnerschaft.
Anders als nach der Landtagswahl 2015 würde sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgehen. Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler sei. Tatsächlich kommt die Volkspartei mit der FPÖ auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29.
Gerstorfer bleibt SPÖ-Landesrätin
Der Landesparteivorstand der SPÖ hat unterdessen in seiner Tagung am Montag die Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer als Landesrätin bestätigt. Als neuer dritter Landtagspräsident wird dem Klub der Gesundheitssprecher im Landtag Peter Binder vorgeschlagen. Er soll Gerda Weichsler-Hauer nachfolgen. Michael Lindner bleibt Klubchef. Dominik Reisinger und Bettina Lancaster werden die SPÖ Oberösterreich weiterhin im Bundesrat vertreten. Als Ersatz wurden Beverly Allen-Stingeder und Karl Walch nominiert.
(APA/Red. )