Rechtspopulisten aus weiten Teilen Europas sind am Freitag in Wien eingetroffen. Sie werden zwei Tage lang über EU, Islam und eine mögliche, intensivere Zusammenarbeit der rechten Parteien diskutieren.
In Wien sind am Freitag auf Einladung der FPÖ Spitzenvertreter europäischer Rechtsparteien eingetroffen. Sie werden zwei Tage lang über die "Situation der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon" diskutieren.
Der genaue Zeitpunkt und Ort des Treffens wird geheim gehalten, "damit es zu keinen Störungen kommt", wie Initiator und FPÖ-EU-Parlamentarier Andreas Mölzer betont. Die Ergebnisse des Treffens werden dann am Samstag von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und eben Mölzer im Hotel "The Imperial Riding School Vienna" präsentiert.
Mit dabei ist auch der Fraktionschef der belgischen Rechtspartei Vlaams Belang, Filip Dewinter (Bild). Er will "über Multikulturalismus und Bedrohungen durch den Islam diskutieren". Außerdem soll in Wien über eine intensivere Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien in Europa beraten werden, verriet Dewinter am Freitag im Vorfeld des Treffens.
FPÖ "Opfer von politischen Vorurteilen"
Nach Wien gekommen ist auch der EU-Abgeordnete Fiorello Provera von der italienischen Lega Nord. Er will in seiner Rede den Kampf gegen illegale Migration in den Vordergrund stellen. Provera bemängelte am Freitag, dass die FPÖ wie seine Lega Nord Opfer von "politischen Vorurteilen" sei. "Viele Leute in Europa kritisieren die Lega Nord, ohne überhaupt ihre Anliegen und ihr Programm zu kennen"
Provera habe seinerzeit Jörg Haider kennengelernt und in den vergangenen Jahren mit Interesse die politischen Entwicklung der FPÖ verfolgt. Ich habe keine politischen Vorurteile und bin für neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit offen", so der Lega-Nord-Politiker.
Anders als 2008 wurde diesmal die französische "Front National" (FN) nicht eingeladen. Verstimmt ist man in Paris deshalb nicht: "Wir haben ausgezeichnete Beziehungen zur Freiheitlichen Partei Österreichs, zu Herrn Strache und zu Herrn Mölzer. Die FPÖ hat durchaus das Recht, zu anderen Parteien Kontakte zu knüpfen, ohne uns einzuladen", erklärte der stellvertretende Parteivorsitzende Bruno Gollnisch.
"Spaltung Europas als Hauptziel"
SPÖ-EU-Abgeordnete Hannes Swoboda warf den Teilnehmern des Treffens vor, die Spaltung der nationalen Gesellschaften und Europas insgesamt" als Hauptziel zu haben. Es sei "grotesk", dass der Kongress unter dem Motto "Die Zukunft der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon" stehe, handle es sich doch um "ein Nein-Sager-Treffen", kritisierte Swoboda.
(APA)
