Die geplante Demo wurde nicht rechtzeitig angemeldet. Ursprünglich hatten etwa 100 Personen geplant, für den wegen Vergewaltigung verurteilten Ortschef.
Die geplante Demonstration für den oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeister, der trotz laufendem Vergewaltigungsverfahren bei den Kommunalwahlen als Ortschef wiedergewählt und am Montag nicht rechtskräftig zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden war, findet am Samstag wohl nicht statt. Bei der zuständigen Behörde war jedenfalls bis Freitagvormittag keine Kundgebung angemeldet worden, bestätigte die Bezirkshauptmannschaft (BH) oö. Medienberichte.
Für die Protestveranstaltung, die sich sowohl gegen die Verurteilung des mittlerweile zurückgetretenen Ortschefs als auch gegen das Strafausmaß richten sollte, hat die BH keine Versammlungsanzeige erhalten. Wegen der abgelaufenen Frist könne es am Samstag auch keine angemeldete Kundgebung geben. Ursprünglich hatten sich etwa 100 Personen zu der Demo angekündigt.
In der Gemeinde werden inzwischen Überlegungen für die notwendige Bürgermeister-Neuwahl angestellt. Sie könnte wegen der Fristenläufe am 16., 23. oder 30. Jänner stattfinden. Der VP-Vizebürgermeister lässt seine Kandidatur noch offen. Die beim Wahlgang am 26. September angetretene Bewerberin von SPÖ und jener der FPÖ haben ihre neuerliche Kandidatur angekündigt. Die Grünen wollen niemand ins Rennen schicken.
(APA)