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Brüssel-Briefing

Brüsseler Auflösungspanik

Protest Agains POLEXIT In Gdansk, Poland Protesters with EU and Polish flags are seen in Gdansk, Poland on 10 October 2
Auch in Danzig demonstrierten voriges Wochenende Tausende Polen gegen den Justizputsch der nationalautoritären Regierung.imago images/NurPhoto
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Die Briten sind schon draußen, pfeifen aber auf das Austrittsabkommen. Die Polen sind noch drinnen, würden das EU-Recht aber gerne nach ihrer Fasson auslegen. Brüssel stellt schockiert fest, dass sein Schwert und Schild - das Recht - im Zweifelsfall wertlos ist.

Es gibt einige Dinge in meinem Leben, mit denen hätte ich gehofft, nie wieder befasst zu werden: meine Wurzelspitzenresektion. Die schriftliche Mathematuraprüfung. Das 0:2 Österreichs am 9. September 2008 gegen Litauen in Marijampole. Und vor allem der Brexit. Doch leider ist der zurück - genauer: die Frage, wie eine neue Grenze auf der irischen Insel und damit ein Aufflammen des katholisch-protestantischen Bürgerkrieges verhindert werden kann.

Und das ist nicht der einzige Krisenherd, der die EU derzeit vor die existenzielle Frage ihrer eigenen Endlichkeit stellt. Polens von der Regierung gleichgeschaltetes Verfassungstribunal befindet, dass die EU-Verträge im Zweifelsfall hinter die polnische Verfassung rücken sollen. Am Dienstag wurde dieses Urteil im Amtsblatt veröffentlicht, es ist also rechtskräftig. Was tun mit diesem rechtlichen Polexit?