Pandemie

Ausreisekontrollen aus Bezirk Braunau ab Dienstag

CORONA: AUSREISEKONTROLLEN AUS OOe. BEZIRK BRAUNAU STARTEN
CORONA: AUSREISEKONTROLLEN AUS OOe. BEZIRK BRAUNAU STARTENAPA/MANFRED FESL
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Oberösterreich hat am Montag die kritische Marke bei der Intensivbettenauslastung überschritten. Die Sieben-Tages-Inzidenz betrug am Montag 557,8.

Oberösterreich hat am Montag die kritische Marke bei der Intensivbettenauslastung überschritten. Damit werden auch im Bezirk Braunau Ausreisekontrollen fällig. Diese starten bereits ab Dienstag, 0 Uhr, so der Krisenstab des Landes OÖ. Angesichts der steigenden Zahlen im gesamten Bundesland beraten die zuständigen Landesregierungsmitglieder am Abend mit Experten weitere Maßnahmen. Im Raum steht eine Verschärfung der FFP2-Maskenpflicht. Ergebnisse dieser Beratungen sind erst am morgigen Feiertag zu erwarten.

Der Bezirk Braunau, der oberösterreichweit die schlechteste Durchimpfungsrate aufweist, sieht sich bereits zum dritten Mal seit Beginn der Pandemie mit Ausreisekontrollen konfrontiert. Corona-bedingte Ausreisekontrollen gibt es seit Samstag auch in Niederösterreich: Hier sind die Bezirke Melk und Scheibbs betroffen.

Die gemittelte Sieben-Tages-Inzidenz im Bezirk Braunau liegt seit fast einer Woche über der für die niedrige Durchimpfungsrate im Bezirk maßgeblichen 400er-Marke. Dass bisher noch keine Ausreisekontrollen verfügt wurden, war lediglich in der Zahl der Intensivpatienten in den oberösterreichischen Spitälern begründet. Diese lag bis zum Wochenende unter 34 und damit unter zehn Prozent der Kapazität im Bundesland. Am Montag wurde der kritische Wert aber überschritten, es benötigten 37 Corona-Patienten - um fünf mehr als am Tag zuvor - intensivmedizinische Behandlung. Laut Hochinzidenzerlass sind somit Kontrollen im Bezirk Pflicht.

Erst von 18. bis 28. September hatte es im Bezirk Braunau derartige Kontrollen gegeben, allerdings lag die Impfquote damals noch unter 50 Prozent und daher galt 300 als kritischer Inzidenzwert. Mittlerweile ist die Impfquote auf 52,1 Prozent gestiegen, aber der Bezirk ist immer noch klares Schlusslicht in Oberösterreich (58,7 Prozent). Bereits von 5. bis 11. April hatte es erstmals präventiv eine Ausreise-Testpflicht gegeben.

Höher als im Bezirk Braunau, wo die aktuelle Sieben-Tages-Inzidenz am Montag 557,8 betrug, ist dieser Wert in Oberösterreich noch im Bezirk Gmunden (658,2), ebenfalls hoch ist er im Bezirk Freistadt (508,1). Diese beiden Bezirke haben allerdings eine deutlich höhere Durchimpfungsrate: In Gmunden liegt sie bei 60,4 Prozent, weshalb Ausreisekontrollen erst ab einer über sieben Tage gemittelten Sieben-Tages-Inzidenz von 600 schlagend werden, in Freistadt (59 Prozent) liegt der Schwellenwert gemäß Hochinzidenz-Erlass des Bundes bei gemittelten 500.

100 Abmahnungen in Melk und Scheibbs

Seit Samstag gelten bereits niederösterreichischen Bezirken Melk und Scheibbs ebenfalls Ausreisekontrollen. Bis Montagvormittag hat es dort knapp 100 Abmahnungen gegeben. 94 Abmahnungen seien im Bezirk Melk gezählt worden, vier im Bezirk Scheibbs, sagte der Sprecher  Raimund Schwaigerlehner von der Landespolizeidirektion. Kontrolliert worden sind einer ersten Bilanz zufolge 2.347 Fahrzeuge mit 3.690 Insassen (Bezirk Melk) bzw. 815 Kfz mit 1.158 Personen an Bord (Bezirk Scheibbs).

Die Polizei hatte Ende vergangener Woche stichprobenartige Kontrollen der geforderten 3G-Nachweise angekündigt. Bei Fehlen gibt es bis einschließlich heute, Montag, keine Sanktionen. Ausgesprochen wurden bisher nur Abmahnungen bzw. Verwarnungen. Die vorerst knapp 100 Betroffenen mussten freilich umkehren.

Nötig ist zum Verlassen der jeweiligen Region grundsätzlich ein 3G-Nachweis. Ausnahmen gibt es etwa für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr oder im Falle der Durchreise ohne Zwischenstopp.

Ausreisekontrollen könnte es schon demnächst auch im Bezirk Lilienfeld geben. Dort lag die Sieben-Tages-Inzidenz mit 675,2 zuletzt ebenfalls deutlich über der Schwelle von 500.

(APA)

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