Diplomatie

Joe Bidens Hoffnung auf ein Wunder

APA/AFP
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Audienz beim Papst markiert für den US-Präsidenten den Auftakt für den Gipfelreigen in Rom und Glasgow. In Washington ringen die Demokraten um Kompromiss bei Prestigeprojekt.

Wien/Rom. Als Joe Biden am Donnerstagnachmittag aus Washington abflog, dachte er, der Deal mit seiner demokratischen Partei über sein Prestigeprojekt sei abgeschlossen. Als der US-Präsident Freitagfrüh nach einem Nachtflug in der Air Force One in Rom landete, hatte sich der Kompromiss beim Mega-Paket für Klimaschutz und ein extensives Sozialprogramm zwar noch nicht in Luft aufgelöst. Doch er war wieder in Schwebe.

Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, hatte in der Zwischenzeit die Abstimmung über das Infrastrukturprogramm abgesagt, weil sie um ihre knappe Mehrheit fürchtete. Die Progressiven innerhalb ihrer Fraktion pochen darauf, über beide Gesetzeswerke im Paket abzustimmen. Sie fordern überdies Nachbesserungen, da viele Schlüsselpunkte wie die Elternkarenz und das zweijährige Gratis-College herausgeflogen sind. Das zähe Ringen dürfte weitergehen.

„Die Welt wundert sich“

Dabei hatte Biden bei seiner Stippvisite im Kongress vor seinem Abflug hinter verschlossenen Türen einen eindringlichen Appell an die Abgeordneten gerichtet. „Die Mehrheit im Kongress und die Präsidentschaft stehen nächste Woche auf dem Spiel“, orakelte er. Und fügte hinzu: „Die Welt wundert sich, ob wir noch funktionieren.“

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