Drohungen und Angriffe gegenüber Politikern hätten angesichts der Corona-Pandemie und der verhängten Maßnahmen zugenommen. Wie damit umgehen?
Angesichts der zunehmenden Radikalisierung von Corona-Maßnahmengegnern versuchen sich Österreichs Bürgermeister zu wappnen. Kommenden Mittwoch (1. Dezember) findet deshalb eine Videokonferenz mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) statt, hieß es seitens des Ressorts und des Gemeindebunds. Der Austausch soll dazu dienen, gemeinsam gegen Drohungen, Angriffe oder auch Übergriffe auf Politiker aufzutreten, so Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.
"Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind seit Beginn der Corona-Pandemie tagtäglich als Krisenmanager gefordert. In der letzten Zeit nehmen aufgrund der Radikalisierung einzelner Randgruppen unserer Bevölkerung auch Drohungen gegenüber Bürgermeistern zu, was uns alle mit Sorge erfüllt", erklärte Riedl.
Nehammer signalisierte Unterstützung. "Wenn die Vertreter demokratischer Institutionen bedroht werden, wird damit eine rote Linie überschritten. Wir werden solche Fälle mit aller Konsequenz verfolgen", betonte er.
(APA)