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Koalition

Grüne wollen mit neuem ÖVP-Team "rasch zu arbeiten beginnen"

„Rasch an die Sache", will Werner Kogler.
„Rasch an die Sache", will Werner Kogler.(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Grünen-Chef Werner Kogler betont die „gute Zusammenarbeitsbasis“ mit dem designierten Kanzler Karl Nehammer.

„Rasch an die Sache, rasch zu arbeiten beginnen“, gibt Grünen-Chef Werner Kogler nach der Umbildung des ÖVP-Regierungsteams als Devise aus. Er gehe davon aus, dass das umgebaute Kabinett Anfang nächster Woche angelobt und arbeitsbereit ist, wie er am Freitag erklärte: „Wir sollten in diesen Stunden oder wenigen Tagen keine Zeit verlieren."

Mit dem designierten Kanzler Karl Nehammer hat Kogler Donnerstag und Freitag bereits kurze Gespräche geführt und für den gleichen Tag noch ein längeres geplant. Der Vizekanzler gratulierte ihm und bedankte sich gleichzeitig bei den abgelösten Regierungsmitgliedern.

Die Personalia an sich wollte er nicht bewerten: Es sei nicht seine Aufgabe und auch nicht vertrauensbildend, die Personalentscheidungen des Koalitionspartners zu kommentieren. Aber: „Ich gehe davon aus, dass wir eine gute Zusammenarbeitsbasis finden“. Mit Nehammer gebe es diese bereits, „entgegen seinem Ruf“.

„Routine, was Ministerwechsel betrifft"

„Wir haben jetzt schon eine gewisse Routine, was Ministerwechsel betrifft", kommentierte Kogler. Man werde versuchen, das Vertrauen der Bevölkerung Schritt für Schrit zurückzugewinnen.

Neuwahlen will der Grünen-Chef weder „aus- noch einschließen", aber er erwarte sie nicht. Schließlich habe man Verantwortung übernommen. Als kommende Ziele der Regierung nannte Kogler die Umsetzung der ökosozialen Steuerreform, Schwerpunkte in der Justiz, und Investitionen in den Klimaschutz.

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