Der Presseclub Concordia plant, eine Stellungnahme bei der KommAustria zu den Wochenkommentaren von Servus TV-Indentant Ferdinand Wegscheider einzubringen.
Ehe Servus TV-Intendant Ferdinand Wegscheider seinen wöchentlichen Kommentar abgibt, flattert eine gezeichnete Eule über den Bildschirm und breitet ihre Flügel aus. Die Wörter „Sinn“ und „Unsinn“ stehen darauf. Darunter turnt ein Hofnarr, und eine Stimme aus dem Off sagt, dass sich an „Der Wegscheider“ die Geister scheiden. Anschließend spricht der Intendant selbst, acht bis zehn Minuten lang, vorrangig über Politik und Corona. In seinen jüngsten Kommentaren nannte er die Impfung gegen das Covid-Virus eine „mangelhaft erprobte genverändernde Substanz“ und stellte Fragen wie „Wer hat die Macht, weltweit Regierungen, Ärzte und Medien zu dirigieren und anzuweisen, seinen Plänen gemäß Lockdowns und Zwangsimpfungen zu verfügen?“. Wegen Sätzen wie diesen will nun der Presseclub Concordia gegen „Der Wegscheider“ vorgehen.
Dabei orientiere man sich am Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, dem Privatfernsehsender wie Servus TV unterliegen. Fernsehprogramme „haben den Grundsätzen der Objektivität und Meinungsvielfalt zu entsprechen“, heißt es darin. Man habe viele Zuschriften zu Wegscheider bekommen, sagt Daniela Kraus, Generalsekretärin des Presseclubs Concordia, der sich für hochwertigen und unabhängigen Journalismus einsetzt: Zwar handle es sich bei „Der Wegscheider“ um einen Kommentar, aber „auch ein Kommentar muss sachlich richtig sein.“
„Das Problem ist auch – darum fühlen wir zuständig – dass das auf den Journalismus insgesamt zurückfällt“, so Kraus. „Es geht es in erster Linie darum, dass da eine Debatte hergestellt wird - und man das nicht achselzuckend hinnimmt.“
Dabei ist es gar nicht so einfach, gegen ein Fernsehprogramm vorzugehen: Für eine Beschwerde braucht man 120 Personen, die diese – mit Identitätsfeststellung – unterstützen und hat nur bis sechs Wochen nach Ausstrahlung Zeit, diese einzubringen. Im Gegensatz dazu kann beim Presserat jeder einen Ethikverstoß melden und jeder individuell Betroffene Beschwerde einbringen. Dieser ist für Fernsehsender aber nicht zuständig.
Wenn die Stellungnahme bei der KommAustria eintrifft (noch ist nicht klar, wann), werde diese im Zuge eines normalen Verfahrens von Amts wegen geprüft, heißt es aus der Behörde. Werde eine Rechtsverletzung festgestellt, sehe das Gesetz als letzte Drohung den Entzug der Zulassung für Servus TV vor – mit der Aufforderung, einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Ein Lizenzverlust wäre die letzte und härteste Konsequenz. Bis es dazu kommen könnte, würde es vermutlich Jahre dauern und über das Höchstgericht gehen. Präzedenzfall gab es bisher noch keinen.
(her)