Auflösung

USA verurteilen Auflösung der russischen NGO Memorial

Memorial-Unterstützer vor dem Höchstgerichtsgebäude in Moskau.
Memorial-Unterstützer vor dem Höchstgerichtsgebäude in Moskau.(c) imago
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Die USA stünden solidarisch an der Seite all jener, die unterdrückt würden, weil sie vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machten, sagt Außenminister Blinken.

US-Außenminister Antony Blinken hat die von einem russischen Gericht angeordnete Auflösung der international geachteten Menschenrechtsorganisation Memorial verurteilt. "Die Schließung von International Memorial folgt auf ein Jahr, in dem der Raum für die unabhängige Zivilgesellschaft, die Medien und pro-demokratische Aktivisten in Russland rapide geschrumpft ist", wurde Blinken in einer Mitteilung in der Nacht auf Mittwoch zitiert.

Die USA stünden solidarisch an der Seite all jener, die unterdrückt würden, weil sie vom Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit Gebrauch machten. Über Twitter forderte Blinken die russischen Behörden dazu auf, Repressionen gegen Menschenrechtsaktivisten zu beenden.

"Eine der ältesten und angesehensten Organisationen"

Der US-Außenminister beschrieb Memorial als "eine der ältesten und angesehensten Wissenschafts- und Menschenrechtsorganisationen Russlands". "Seit drei Jahrzehnten arbeiten die Forscher von International Memorial unermüdlich daran, die Namen und Geschichten von Millionen von Opfern sowjetischer Unterdrückung wiederzufinden und sich für historische Gerechtigkeit einzusetzen", hieß es in seiner Mitteilung weiter.

Die von Russlands oberstem Gericht am Dienstag verfügte Auflösung der Organisation gilt als der bisher mit Abstand schwerste Schlag gegen die russische Menschenrechtsbewegung. Angesichts der öffentlichen Kritik von Präsident Wladimir Putin an Memorial kam der Richterspruch nicht überraschend. Menschenrechtler beklagen seit längerem zunehmende autoritäre Tendenzen und eine Verfolgung Andersdenkender in Russland.

(APA/dpa)

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