Ukraine-Konflikt

Rumänien und Slowakei bereiten sich auf Flüchtlingswelle vor

Vasile Dincu, rumänischer Verteidigungsminister, hier  bei einer Pressekonferenz Ende Januar.
Vasile Dincu, rumänischer Verteidigungsminister, hier bei einer Pressekonferenz Ende Januar. (c) imago images/Xinhua (Cristian Cristel via www.imago-images.de)
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Rumänien erklärt sich zur Aufnahme von bis zu 500.000 Geflüchteten bereit. Die Slowakei setzt indessen auf eine erhöhte Kampfbereitschaft entlang der eigenen Grenze.

Rumäniens Verteidigungsminister Vasile Dincu (Postkommunisten/PSD) hat am Dienstag angesichts der Eskalation im Ukraine-Konflikt bekannt gegeben, dass sein Land gegebenenfalls „bis zu 500.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen“ kann. Der Kontingenzplan der rumänischen Behörden sehe vor, dass „alle größeren Städte“ unweit der knapp 650 Kilometer langen Grenze zur Ukraine Aufnahmezentren und Camps für eventuelle Flüchtlinge einrichten, sagte Dincu gegenüber diversen Medien. Ob es tatsächlich zu einer Flüchtlingswelle kommt, wird sich erst zeigen.

Zwar rechne man nicht mit massiven Flüchtlingsströmen in Richtung Rumänien, da 2014, nach der Annektierung der Krim durch Russland, die meisten Flüchtlinge Polen vorgezogen hätten, doch müsse man „auf alle Situationen, einschließlich einer Flüchtlingszahl in dieser Höhe, vorbereitet“ sein, so der Minister. Den am Dienstag veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage des rumänischen Meinungsforschungsinstituts Avantgarde zufolge befürworten zwar 61 Prozent der Rumänen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine, doch ist fast der gleiche Prozentsatz der Meinung, dass das Land sowohl logistisch als auch finanziell viel zu schlecht aufgestellt ist, um ein derartiges Unterfangen zu stemmen.

Slowakei erhöht Armee

Indessen hat das direkt an die Ukraine grenzende EU- und NATO-Land Slowakei die Kampfbereitschaft seiner Armee erhöht. Verteidigungsminister Jaroslav Nad erklärte am Dienstag nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates der staatlichen Nachrichtenagentur TASR, man rechne aber vorerst nicht mit einer direkten militärischen Bedrohung, sondern bereite sich auf eine mögliche Flüchtlingswelle vor.

Abhängig von der weiteren Entwicklung im Nachbarland werde man die Zahl der Soldaten und auch Polizisten an der Grenze erhöhen. Davor hatte Staatspräsidentin Zuzana Caputova das Vorgehen Russlands gegen die Ukraine als „Akt der militärischen Aggression und Okkupation“ verurteilt. Der russische Präsident Wladimir Putin habe „in seiner langen Rede praktisch das Recht der Ukraine auf einen eigenen Staat bestritten“. In derselben Rede habe Putin aber auch die Souveränität der Slowakei und anderer ostmitteleuropäischer Staaten infrage gestellt, indem er eine Rückkehr zum sicherheitspolitischen Stand vor dem Jahr 1997 verlangt habe. Erst seit 2004 ist die Slowakei Mitglied der NATO.

Am 10. Februar ratifizierten Parlament und Präsidentin der Slowakei einen nach Umfragen von einer Mehrheit der Bevölkerung abgelehnten Militärvertrag mit den USA, der diesen den Ausbau und die Nutzung der beiden einzigen Militärflughäfen des Landes erlaubt. Vergangene Woche kamen rund 2000 amerikanische Soldaten für eine seit fast zwei Jahren vorbereitete Großübung namens „Saber Strike 2022“ (zu Deutsch Säbelhieb) in die Slowakei. Die Übung soll von 1. bis 14. März stattfinden, um die Zusammenarbeit der slowakischen und amerikanischen Armee zu trainieren.

(APA)

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