Auch die Spitze des Obersten Gerichtshofs könnte künftig unter Einbindung eines richterlichen Personalsenats ausgewählt werden. Chats, die auf Postenschacher hindeuten, befeuern diese Diskussion.
Bei einem Runden Tisch wurde am Donnerstag im Justizministerium über den künftigen Modus bei Postenbesetzungen im Obersten Gerichtshof (OGH) gesprochen. Konkret ging es um die Frage, wie künftig OGH-Präsidenten und OGH-Vizepräsidenten bestellt werden sollen.
Bei der Besetzung offener Stellen nehmen in der Regel richterliche Personalsenate Reihungen der Kandidaten vor. Das Justizressort erstattet auf dieser Basis einen Ernennungs-Vorschlag an den Bundespräsidenten. Nur bei Besetzung der OGH-Spitze sind keine Senate eingebunden. Dies dürfte sich ändern, wie Justizministerin Alma Zadić (Grüne) vor dem Runden Tisch deutlich machte.