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Runder Tisch

Justiz-Postenbesetzungen: Ruf nach mehr Objektivität

OGH-Präsidentin Elisabeth Lovrek vor dem Runden Tisch zum Thema Postenbesetzungen in der Justiz.
OGH-Präsidentin Elisabeth Lovrek vor dem Runden Tisch zum Thema Postenbesetzungen in der Justiz.APA/Tobias Steinmaurer
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Auch die Spitze des Obersten Gerichtshofs könnte künftig unter Einbindung eines richterlichen Personalsenats ausgewählt werden. Chats, die auf Postenschacher hindeuten, befeuern diese Diskussion.

Bei einem Runden Tisch wurde am Donnerstag im Justizministerium über den künftigen Modus bei Postenbesetzungen im Obersten Gerichtshof (OGH) gesprochen. Konkret ging es um die Frage, wie künftig OGH-Präsidenten und OGH-Vizepräsidenten bestellt werden sollen.

Bei der Besetzung offener Stellen nehmen in der Regel richterliche Personalsenate Reihungen der Kandidaten vor. Das Justizressort erstattet auf dieser Basis einen Ernennungs-Vorschlag an den Bundespräsidenten. Nur bei Besetzung der OGH-Spitze sind keine Senate eingebunden. Dies dürfte sich ändern, wie Justizministerin Alma Zadić (Grüne) vor dem Runden Tisch deutlich machte.

An dem Gespräch nahmen OGH-Präsidentin Elisabeth Lovrek und die vier Oberlandesgerichts-Spitzen, Katharina Lehmayer (Wien), Erich Dietachmair (Linz), Klaus Schröder (Innsbruck) und Michael Schwanda (Graz) teil. Auf die Frage, wie diese neuen Senate besetzt sein könnten, sagte die Ministerin, sie wolle erst darüber diskutieren. Aus der Richterschaft hieß es zuletzt, man müsse aufpassen, dass nicht nur OGH-Richter Vorschläge zur Besetzung des OGH-Präsidiums machen. Es solle kein in sich geschlossenes System entstehen.

Im Anschluss an das Gespräch sagte Zadic: „Nach unserem heutigen Arbeitstreffen bin ich mit den Präsidentinnen und Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und der Oberlandesgerichte einig: Wir wollen Postenbesetzungen in allen Bereichen objektiver und transparenter machen. Damit stärken wir die Unabhängigkeit der Justiz weiter. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmenden für den offenen und konstruktiven Austausch.“