Hitzige Zeiten? Von wegen: In der Koalition herrscht Flaute, die SPÖ ist ohne offensiven Gegenentwurf. Da passt die Hofburg-Resignation gut dazu.
Es gibt da seit Monaten eine weitverbreitete Wahrnehmung zum innenpolitischen Status quo, die sich erstaunlich hartnäckig hält: Seit dem Abgang von Sebastian Kurz, das sagen auch die Grünen selbst, sei ihnen das Leben in der Koalition leichter. Per se wären das hervorragende Nachrichten. Denn in der – wider die öffentlich-mediale Wahrnehmung – übrigens gar nicht so miesen Bilanz dieser Regierung waren es gar nicht selten die Grünen, die das politisch Substanzielle vorangetrieben haben: vom Klimaticket über das Erneuerbaren-Ausbaugesetz bis hin zu Systemumbauten via Öko-Steuerreform. Mehr Luft für den Juniorpartner hieße nach dieser Logik: mehr Politik in ihrem ureigensten Sinn, nämlich der nachhaltigen Veränderung der Regeln unseres Zusammenlebens, die man hernach für gut oder schlecht befinden kann.
Die Sache ist nur: Einem Faktencheck hält diese Wahrnehmung nicht stand. Der Karren steht nahezu, Mut und Wille zur inhaltlichen Disruption scheinen ob des bisher Abgearbeiteten abhandengekommen. Und das eigentlich seit Monaten.