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Leitartikel

Fatigue in der Politik, oder: Gruppenfahrt im Schlafwagen

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.(c) APA/ROLAND SCHLAGER
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Hitzige Zeiten? Von wegen: In der Koalition herrscht Flaute, die SPÖ ist ohne offensiven Gegenentwurf. Da passt die Hofburg-Resignation gut dazu.

Es gibt da seit Monaten eine weitverbreitete Wahrnehmung zum innenpolitischen Status quo, die sich erstaunlich hartnäckig hält: Seit dem Abgang von Sebastian Kurz, das sagen auch die Grünen selbst, sei ihnen das Leben in der Koalition leichter. Per se wären das hervorragende Nachrichten. Denn in der – wider die öffentlich-mediale Wahrnehmung – übrigens gar nicht so miesen Bilanz dieser Regierung waren es gar nicht selten die Grünen, die das politisch Substanzielle vorangetrieben haben: vom Klimaticket über das Erneuerbaren-Ausbaugesetz bis hin zu Systemumbauten via Öko-Steuerreform. Mehr Luft für den Juniorpartner hieße nach dieser Logik: mehr Politik in ihrem ureigensten Sinn, nämlich der nachhaltigen Veränderung der Regeln unseres Zusammenlebens, die man hernach für gut oder schlecht befinden kann.

Die Sache ist nur: Einem Faktencheck hält diese Wahrnehmung nicht stand. Der Karren steht nahezu, Mut und Wille zur inhaltlichen Disruption scheinen ob des bisher Abgearbeiteten abhandengekommen. Und das eigentlich seit Monaten.