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Kritik für China-Reise

UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet kandidiert nicht für zweite Amtszeit

UNO-Hochkommissarin Michelle Bachelet. Sie wird sich nicht noch einmal für das Amt bewerben.
UNO-Hochkommissarin Michelle Bachelet. Sie wird sich nicht noch einmal für das Amt bewerben.APA/AFP/FABRICE COFFRINI
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Die aktuelle Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte sein, die sie leite, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Sie war zuletzt für eine China-Reise in die Kritik geraten.

UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bewirbt sich nicht für eine zweite Amtszeit. Die aktuelle Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte sein, die sie leite, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Zu den Gründen für ihre Entscheidung äußerte sich die 70-Jährige nicht. Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden.

Menschenrechtsaktivisten warfen ihr vor, Chinas kommunistischer Führung einen Propaganda-Erfolg verschafft zu haben. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut. Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden dort laut Menschenrechtsorganisationen in Lagern interniert.

Die frühere chilenische Präsidentin Bachelet war 2018 von UNO-Generalsekretär António Guterres als Menschenrechtskommissarin nominiert worden. Ihr Mandat endet Ende August.

Plädoyer für mehr Entwicklungshilfe

Angesichts wachsender Armut weltweit forderte die UNO-Hochkommissarin die reichen Länder zu mehr Entwicklungshilfe auf. Die ärmsten 20 Prozent der Weltbevölkerung hätten mit der Corona-Pandemie die größten Einkommenseinbußen erlitten, sagte Bachelet. Auch von der Klimakrise seien sie besonders stark betroffen. Die Ungleichheit in der Welt sei nach einer Studie so groß wie seit mehr als 100 Jahren nicht mehr. Die reichen Länder müssten ihre Anstrengungen verdoppeln, um 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die internationale Zusammenarbeit bereitzustellen, forderte sie. Österreich hat dieses Ziel nach Angaben von Hilfsorganisationen nicht erreicht.

(APA/AFP/dpa)