EU-Beitrittskandidat

Von der Leyen fordert von Kiew Kampf gegen Korruption

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtet sich an das ukrainische Parlament.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtet sich an das ukrainische Parlament.via REUTERS
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"Die Ukraine hat jetzt eine ganz klare europäische Perspektive", betonte die Kommissionspräsidentin in einer Videoansprache an das ukrainische Parlament in Kiew. Auf dem Weg in die EU bedürfe es aber weiterer Anstrengungen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht in der Verleihung des Status eines EU-Beitrittskandidaten einen historischen Meilenstein für die Ukraine. "Die Ukraine hat jetzt eine ganz klare europäische Perspektive", sagte sie in einer per Videoschaltung übertragenen Rede zum ukrainischen Parlament in Kiew. Von der Leyen forderte von der Ukraine auf dem Weg in die EU weitere Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen.

Noch vor fünf Monaten sei es fast unvorstellbar erschienen, dass die Ukraine ein Kandidat für einen Beitritt zur Europäischen Union werde, sagte die Kommissionspräsidentin. Dies sei nun vor allem ein Moment, "um diesen historischen Meilenstein zu feiern", einen Sieg der Entschlossenheit und einen Sieg für die gesamte Bewegung, die vor acht Jahren auf dem Maidan in Kiew begonnen habe, sagte von der Leyen.

Sie forderte von der Ukraine weitere Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen gefordert. Das Land habe bereits große Fortschritte erzielt, sagte die deutsche Politikerin. Viele der notwendigen Gesetze und Institutionen gebe es bereits. Nun sei es an der Zeit, diese in "einen positiven, dauerhaften Wandel" umzusetzen.

Die Ukraine habe eine beeindruckende "Anti-Korruptions-Maschine" geschaffen. Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden.

„Europa wird an Ihrer Seite sein"

Die EU hatte die Ukraine vergangene Woche offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, dies jedoch an weitere Reformen geknüpft. Auch langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau nach dem russischen Krieg gegen die Ukraine sollte nach von der Leyens Ansicht an Reformen geknüpft werden. "Es liegt ein langer Weg vor uns, aber Europa wird an Ihrer Seite sein", sagte sie. "Sie sind diejenigen, die dieses Land zum Guten verändern können. Und dies wird Ihr endgültiger Sieg sein." Nach ihrer Rede wurde im Sitzungssaal feierlich und unter Beifall eine EU-Flagge aufgestellt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij betonte in seiner Rede, dass sein Land und die EU jetzt nicht mehr nur nahe, sondern zusammen seien. "Nicht zwei Nachbarn, zwischen denen Grenzen und Barrieren sind, sondern eine europäische Familie, die gemeinsame Werte und ein gemeinsames Schicksal haben", sagte der 44-Jährige.

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(APA/Reuters)

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