Kommission von Fachleuten arbeitet an Vorschlägen für Alternativen.
Wien. Es war ein Gastkommentar im Rechtspanorama, der vor dem Sommer eine Diskussion über die bestehende Ausstattung des Justizpalasts mit historisch belasteten Zeichen ausgelöst hat. An und in dem Gebäude, in dem unter anderem der Oberste Gerichtshof seinen Sitz hat, sind Doppeladler zu sehen, und zwar keine gekrönten, welche die Monarchie symbolisierten, sondern solche mit Heiligenscheinen („nimbiert“), die aus der Zeit des Ständestaats (1934–38) stammen. Sie prangen unter anderem über dem Haupteingang, in der Aula hoch über der Justitia und auf Gobelins in den historischen Verhandlungssälen.
„Der Justizpalast, der für Justiz und Rechtsstaat steht, ausgerechnet unter dem Herrschaftszeichen des Austrofaschismus?“, kritisierte Anwalt Thomas Höhne. Justizministerin Alma Zadić setzte eine Kommission von Fachleuten unter Leitung der Historikerin Heidemarie Uhl ein, die Vorschläge erarbeiten soll, was aus diesen Insignien werden soll. In einem Monat tagt die Kommission das nächste Mal, möglicherweise schon, um eine Empfehlung abzugeben.