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OGH

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema OGH im »Presse«-Überblick
Griss erläuterte im U-Ausschuss ihrer Rolle in der Causa Hypo.
Hypo-U-Ausschuss

Ex-OGH-Präsidentin Griss: "Es sind auf allen Ebenen Fehler passiert"

Die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss kritisierte am Mittwoch im Landtag hohe Kosten für Berater und Anwälte. 60 Millionen Euro sollen auf diesem Weg ausgegeben worden sein.
Schadenersatz

Premium Auch auf Polizisten ohne Ausweis muss man hören

Ohne guten Grund beschloss ein privat anwesender Beamter, sich in den Dienst zu stellen. Ein betrunkener Teenager, der sich gegen seine Anhaltung wehrte, muss trotzdem Schadenersatz zahlen.
von Philipp Aichinger
Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich im U-Ausschuss
U-Ausschuss

Sektionschefin: Keine Wahrnehmung zu "System Pilnacek"

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger ortet bei der grünen Justizministerin gleich mehrere Fälle politischer Einflussnahme.
Gastbeitrag

Premium Wenn die Kette des guten Glaubens reißt

Vertrauen ins Grundbuch ist geschützt, wenn Zwischenkäufer eingetragen sind. Ein Gastbeitrag.
Geschäftsräume

Premium Lockdown: Vermieter erhält nur ein Drittel

Zweite Entscheidung des OGH über Ausmaß der Mietzinsreduktion belegt große Bandbreite.
von Benedikt Kommenda
Marco Pogo
Bundespräsidentschaftswahl

Wer gegen Van der Bellen antreten könnte

Einige Parteilose werben im Internet schon um die 6000 nötigen Unterschriften für die Kandidatur. Von den Parlamentsparteien will nur die FPÖ einen Bewerber stellen. Es wird jedenfalls nicht Norbert Hofer sein.