OGH

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema OGH im »Presse«-Überblick
Postkarten zu fotografieren ist eine Leistung. Jene aus 1908 schaute aber anders aus als moderne Ansichtskarten.
Urheberrecht

Philatelist klagt Professor: Karte fotografieren ist eine Leistung

Im Streit um eine historische Postkarte dreht der OGH das Urteil um. Professor durfte Foto für sein Buch nicht übernehmen.
Zwischen dem „Standard“ und dem Wiener FPÖ-Landesparteisekretär entbrannte ein Streit um die Berichterstattung des Blattes.
Meinungsfreiheit

FPÖ darf „Standard“-Redakteur „politischen Aktivisten“ nennen

Oberster Gerichtshof entschied einerseits für FPÖ-Politiker. Aber er darf nicht mehr sagen, dass die Artikel nur der Diffamierung von FPÖ-Mandataren dienten.
Symbolbild
OGH-Urteil

Wer von einem „Shitstorm“ heimgesucht wird, hat ab sofort mehr Rechte

Das Foto eines Tiroler Polizisten ging im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Polizeigewalt: Für die Weiterverbreitung wurde nun ein Facebook-User zur Zahlung von 3000 Euro verpflichtet.
Das erstinstanzliche Gericht stufte das Verhalten der Abmahnerin als „rechtsmissbräuchlich“ ein. Das Landesgericht Wien bestätigte - nicht rechtskräftig - das erstinstanzliche Urteil. 
Justiz

Google Fonts: Auch Berufungsgericht sah missbräuchliches Verhalten

Der Rechtsstreit um Abmahnschreiben wegen der Nutzung von Google Fonts, geht in die nächste Instanz. Der Anwalt der Verfasserin der Schreiben will vor den OGH ziehen. Dagegen geklagt hatte der Vorarlberger Unternehmer Maximilian Zumtobel. Sein Anwalt kündigte eine Sammelklage für betroffene Unternehmen an.
Wertsicherung

Krankenversicherungen: Klauseln zur Prämienanpassung auf der Kippe?

Wie bei vielen Wohnungsmietverträgen, könnten auch bei privaten Krankenversicherungen Anpassungsklauseln wegen eines Formalfehlers unwirksam sein. Mit unabsehbaren, auch volkswirtschaftlichen Folgen.

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