Österreich und die Niederlande blockieren Bulgariens Schengenbeitritt und ziehen Rumänien mit.
Brüssel. Gegen 14.30 Uhr fielen am Donnerstag in Brüssel die Würfel: Kroatien darf am 1. Jänner dem Schengenraum beitreten, was grundsätzlich zur Abschaffung der Kontrollen an seiner Grenze zu den Schengenländern Slowenien und Ungarn führen wird. Doch Bulgarien und Rumänien erhielten beim Ratstreffen der EU-Innenminister eine Abfuhr, denn Österreich und die Niederlande legten gegen die Aufnahme Bulgariens ihr Veto ein. Die Niederlande wären zwar für einen rumänischen Beitritt zum Schengenraum offen, doch Bulgariens Regierung lehnt es ab, sein Beitrittsgesuch von jenem Rumäniens abgetrennt zu sehen.
„Wir sind sehr schwach“
„Meine Botschaft an die Bürger von Bulgarien und Rumänien: Sie verdienen es, volle Mitglieder von Schengen zu sein. Sie hatten starke Unterstützung von fast allen Mitgliedstaaten. Ich würde lügen, wenn ich sagte, dass ich nicht enttäuscht bin“, sagte Ylva Johansson, die EU-Innenkommissarin, nach Ende des Treffens. „Es ist die Aufgabe der Kommission, optimistisch zu sein, und unser Ziel ist es, den Schengenbeitritt noch während dieses Mandats zu schaffen.“ Dieses Mandat der Kommission läuft bis Mitte 2024, viel Zeit bleibt also nicht.