Brexit

Nordirland: Warum London und Brüssel keinen Frieden finden

FILE PHOTO: Outgoing British PM Boris Johnson delivers a speech in Downing Street in London
FILE PHOTO: Outgoing British PM Boris Johnson delivers a speech in Downing Street in LondonREUTERS
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Es hatte schon so ausgesehen, als stehe der Durchbruch bei den Verhandlungen über die Zukunft von Nordirland kurz bevor – aber dann drohten die einflussreichen Brexit-Hardliner in London, den Deal von Premier Sunak mit der EU zu torpedieren.

Da hatte man sich zu früh gefreut. Vergangenen Freitag sah es so aus, als stünde in den Gesprächen zwischen London und Brüssel über das Nordirland-Protokoll ein Deal kurz bevor. Aber dann kam der Rückschlag: Abgeordnete vom starken Brexit-Flügel der Tory-Partei warnten ihren eigenen Premier, dass er Gefahr laufe, zu viele Konzessionen an die EU zu machen. Am Montag machten sogar Gerüchte die Runde, dass manche Minister aus Protest zurücktreten könnten. Im Protokoll geht es darum, dass Nordirland gemeinsam mit der Republik Irland Teil des EU-Binnenmarkts bleibt. Das hatte London zuerst akzeptiert, später wegen Warenkontrollen in der Irischen See infrage gestellt.

Eigentlich hatte Sunak geplant, seinen Deal am Dienstag dem Kabinett vorzustellen, aber dazu kam es nicht. Am Dienstagnachmittag besprach sich Außenminister James Cleverley erneut mit EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič. Es gebe noch „ungelöste Probleme“, hieß es.

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