Die USA genehmigen die Lieferung von Raketen unter anderem für F-16-Kampfjets. Der Wert der Waffen beträgt 619 Millionen US-Dollar. China reagiert mit mehrfachen Verletzungen von Taiwans Luftüberwachungszone.
Die USA haben eine geplante Waffenlieferung an Taiwan in einem Umfang von 619 Millionen US-Dollar (579,37 Mio. Euro) genehmigt. Es handelt sich um einige hundert Raketen unter anderem für F-16-Kampfjets sowie Start- und Steuerungssysteme und andere Ausrüstung, wie das Pentagon in Washington mitteilte. "Der beantragte Verkauf wird zur Fähigkeit des Empfängers, seinen Luftraum, die regionale Sicherheit zu verteidigen, und zur Interoperabilität mit den USA beitragen."
Die USA haben sich seit 1979 der Verteidigungsfähigkeit der demokratischen Inselrepublik verpflichtet, was vor allem Waffenlieferungen bedeutet, die die chinesische Führung verärgern. Peking betrachtet Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die Regierung in Taipeh versteht die Insel hingegen schon lange als unabhängig.
Taiwans Verteidigungsministerium dankte am Donnerstag für die geplante Rüstungslieferung, die der Luftwaffe helfen werde, den Luftraum gegen chinesische Flugzeuge zu verteidigen. Das Geschäft erfolgt vor dem Hintergrund gewachsener Spannungen und verstärkter Einsätze der chinesischen Marine und Luftwaffe nahe Taiwan.
China schickt Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan
Die chinesische Führung protestierte gegen die Pläne. Die Waffenlieferungen "untergraben die Beziehungen zwischen China und den USA sowie den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße", sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. China fordere die USA auf, Rüstungsverkäufe und militärische Kontakte zu Taiwan einzustellen.
China hat als Reaktion auf den Waffendeal außerdem Kampfflugzeuge in die Nähe von Taiwan geschickt - so viele, wie seit fast zwei Monaten nicht mehr. Allein am Dienstag und Mittwoch waren mehr als drei Dutzend chinesische Flugzeuge in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete.
In den 24 Stunden bis zum frühen Donnerstagmorgen wurden dann gleich 17 J-10 und vier J-16 Kampfjets im südwestlichen Teil der Luftverteidigungs-Identifikationszone der Insel entdeckt, so das Verteidigungsministerium in Taipeh in einer auf Twitter veröffentlichten Erklärung.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat in letzter Zeit den militärischen Druck auf Taiwan verringert. Das liegt wahrscheinlich daran, dass sich Taiwan auf eine Wahl Anfang nächsten Jahres vorbereitet, die Pekings bevorzugter Verhandlungspartner, die oppositionelle Kuomintang, gewinnen könnte.
Die US-Waffenverkäufe an Taiwan verärgern China jedoch massiv. Die Lieferungen werden als Provokation empfunden. Die Volksbefreiungsarmee schickte im Dezember letzten Jahres 47 Flugzeuge in die sensible Zone ADIZ, nachdem Washington über einen Zeitraum von fünf Jahren Waffenverkäufe in Höhe von bis zu zehn Milliarden US-Dollar an Taiwan genehmigt hatte.
(APA/dpa/Bloomberg)