Robert Habeck möchte mit seiner Reise „ein klares Zeichen“ an die Ukraine senden: "Dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird“ - und dass die Ukraine ein wirtschaftlich starker Partner für die Zukunft sein werde.
Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck ist zu politischen Gesprächen in der Ukraine eingetroffen. Der Politiker kam Montagfrüh mit einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter in der Hauptstadt Kiew an. Themen der Reise sind der Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine und die Zusammenarbeit im Energiebereich. Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, sagte Habeck bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew.
Ein Zeichen, "dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird". Habeck bereist erstmals seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar vergangenen Jahres das Land - und zum ersten Mal überhaupt als Minister. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? "Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird."
"Konkrete Investitionsentscheidungen" seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden, erklärte Habeck. Jetzt sage die deutsche Wirtschaft: "'Wir können wieder' - Und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freundinnen und Freunden mitbringen."
Reise wegen Winteroffensive verschoben
Seine jetzige Reise sei eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant gewesen, habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. "Jetzt ist der Moment dann da."
Der deutsche Vizekanzler war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen - eine Reise, an die er "noch sehr starke Erinnerungen" habe, wie er sagte. Bei einem Besuch an der damaligen Frontlinie in der Ostukraine hatte sich Habeck als Oppositionspolitiker für die Lieferung von "Defensivwaffen" an das von Russland angegriffene Land ausgesprochen. In der eigenen Partei löste der Vorstoß zu diesem Zeitpunkt Befremden aus, die noch von der großen Koalition geführte Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage.
(APA/dpa)