Die SPÖ bietet ihren Mitgliedern in der Führungsdebatte neben Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler noch eine vierte Möglichkeit. Die Frage ist: Warum? Und: Was passiert, wenn Nummer vier gewinnt?
Am 24. April beginnt die SPÖ, ihre Mitglieder zu befragen, wer künftig an der Spitze der Partei stehen soll. Neben der amtierenden Vorsitzenden, Pamela Rendi-Wagner, werden dort auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sowie Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler zur Auswahl stehen. So weit, so bekannt. Neu ist, dass es auch eine vierte Option geben soll. Wie der „Kurier“ und „Heute“ am Mittwoch berichten, soll als vierte Option „Keine*r der genannten Bewerber*innen“ ausgewählt werden können.
Die Frage ist: Warum wird das gemacht? SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch begründet den Schritt im „Kurier“ mit dem E-Voting. Soll heißen: Die SPÖ möchte jenen Mitgliedern, die elektronisch abstimmen, ermöglichen, dass sie an der Abstimmung teilnehmen und dabei ausdrücken können, dass sie eben keinen der genannten Bewerber für geeignet befinden. Per Post ist das möglich, indem den Stimmzettel unausgefüllt zurückgeschickt wird.
Zwei Wochen dauernde Auszählung
Daraus ergibt sich eine weitere Frage: Was geschieht, wenn die relative Mehrheit der Mitglieder nun die vierte Option ankreuzt? „Davon gehen wir nicht aus. Es gibt ein hervorragendes Kandidatenspektrum, und der Stimmzettel wurde in dieser Form einstimmig im Vorstand beschlossen“, wird SPÖ-Sprecher Stefan Hirsch im „Kurier“ zitiert.
Fest steht: Beginnen wird die Abstimmung am 24. April und damit einen Tag nach der Landtagswahl in Salzburg. Und: Enden soll sie online am 10. Mai 23.59 Uhr, per Brief zählt ein Poststempel von spätestens 10. Mai. Danach sollen die Stimmen zwei Wochen lang ausgezählt werden.
Team Doskozil erwartet "Sensation" im Burgenland
Die burgenländische SPÖ erwartet sich jedenfalls ein „sensationelles Ergebnis“ für Doskozil im Burgenland, wie Klubobmann Robert Hergovich am Mittwoch betonte. Zudem rechne man mit einer hohen Wahlbeteiligung. Prognosen für andere Bundesländer seien schwer, aber: „Wir sind zuversichtlich, dass sich Doskozil am Ende des Tages durchsetzen wird“, meint Hergovich.
Als zentrale Forderungen der Landespartei in Richtung Bund, die Doskozil, sollte er tatsächlich SPÖ-Parteichef werden, auch in einen Nationalratswahlkampf mitnehmen will, präsentierte Hergovich am Mittwoch die Senkung der Steuern auf Arbeit. Konkret sollen Einkommen bis zu 1700 Euro im Monat steuerfrei sein. Für die Betroffenen bedeute das eine Ersparnis von bis zu 800 Euro im Jahr. Mit der Steuersenkung einhergehend sollen die Abgaben für Wertschöpfung durch Digitalisierung und Maschinen erhöht werden, sagte Hergovich, der auf die hohen Steuereinnahmen im Finanzministerium verwies: „Spielraum ist genug da.“
(Red./APA)