Vertreter aller drei Kandidaten für den SPÖ-Vorsitz sollen die Wahl überwachen können.
Die neue Leiterin der Wahlkommission bei der SPÖ-Mitgliederbefragung Michaela Grubesa setzt auf einen möglichst transparenten Auszählungsvorgang. Daher will sie Wahlzeugen aller drei Kampagnen einladen, beim gesamten Prozess persönlich anwesend zu sein. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verzichtet auf das Angebot. Sie habe vollstes Vertrauen in die Wahlkommission, teilte die Amtsinhaberin Grubesa mit. Grubesa hat die Leitung der Wahlkommission übernommen, da sich Harry Kopietz am Donnerstag aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hat.
Wie Grubesa die APA informierte, werde man die Expertise heranziehen, die es benötige, beispielsweise IT-Experten und Wahlhelfer. Wenn es den Prozess beschleunige und genauer mache, behalte sich die Kommission vor, Wahlhelfer oder hauptamtliche Mitarbeiter aus den neun Bundesländern beizuziehen. Es gebe in jedem Bundesland eine gewählte Wahlkommission.
Briefwahl-Stimmen würden geprüft und unter Heranziehung des Wahlregisters kontrolliert, versichert Grubesa. Angesichts eines Expertenberichtes über angebliche Sicherheitslücken bei der digitalen Abstimmung will sich die Kommission die Metadaten des Onlinewahlvorgangs gemeinsam mit Hilfe von externen IT-Fachleuten ansehen, um hier jeden Zweifel auszuräumen.
„Wichtig, dass Prozess fair verläuft“
Grubesa merkt an, dass es zuletzt viel Unruhe und Unsicherheit in der Sozialdemokratie gegeben habe. Für die Wahlkommission gebe es bei dieser Wahl deshalb das Ziel, die Abwicklung der Befragung so transparent, unparteiisch und unangreifbar wie möglich zu machen: "Als Wahlkommission ist uns nicht wichtig, wer gewinnt, sondern dass der Prozess fair und nachvollziehbar verläuft." Am Ende müsse ein geprüftes, nachvollziehbares und unstrittiges Ergebnis stehen.
Bei Kopietz bedankte sich die neue Leiterin der Kommission für dessen "engagierten Einsatz". Die Wahlkommission werde seine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen fortsetzen.
Rund um die Wahlkommission hatte es von Beginn an einiges parteiinternes Misstrauen gegeben - auch Kopietz gegenüber, der aus der Wiener Landespartei stammt, die ja offen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner unterstützt. Grubesa wiederum gehört zum Lager des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil. Sie übernahm Kopietz' Rolle, da sie bisher als Stellvertreterin diente.
(APA)