Die Teuerung entwertet die Sozialleistungen – trotz Valorisierung. Eine Lösung muss her und zwar schnell.
Seit Anfang des Jahres werden alle Sozialleistungen in Österreich an die Teuerung angepasst. Was nach einem Meilenstein klingt, ist in Wahrheit ein Wackelstein. Denn für viele Anpassungen wurde die Inflationsrate von 2021 herangezogen. Dass es eine Verzögerung gibt, ist klar. Davon können sich armutsgefährdete Menschen aber jetzt, wo es dringend nötig wäre, nichts kaufen.
Auch Energiebonus und andere Einmalzahlungen wirken bei struktureller Armut eher wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Eine langfristige Lösung muss her. Die Caritas verlangt eine Erhöhung der Ausgleichszulage, die die Pension auf das Mindesteinkommen aufstockt, von rund 1100 auf die Armutsgefährdungsschwelle von 1400 Euro. Eine Lösung, die zwar Geld kostet, jedoch die Gesamtsozialausgaben senken könnte.
Die Regierung hält sich jedoch weiterhin mit Einmalzahlungen auf. Beziehern der Ausgleichszulage wurde im März 2023 zu wenig berechnet. Im Juni wird die Differenz nachbezahlt. Damit wird die Ausgleichszulage einmalig um 333 Euro angehoben – quasi wie eine Kostprobe von dem, was sein könnte –, nur um danach wieder langfristig zu sinken. Ein Armutszeugnis.
