Nach den derzeit gültigen Regeln ist am16. Mai die Schuldenobergrenze erreicht. Das Finanzministerium will ab dieser Woche "außergewöhnliche Maßnahmen" ergreifen.
Das US-Finanzministerium wappnet sich für das Erreichen der derzeit geltenden Schuldenobergrenze des Landes am 16. Mai. Da eine rechtzeitige Anhebung durch den Kongress nicht in Sicht sei, werde das Ministerium ab dieser Woche "außergewöhnliche Maßnahmen" ergreifen, erklärte Finanzminister Timothy Geithner am Montag in Washington. Damit solle der Regierung ermöglicht werden, auch ohne Anhebung der aktuell bei rund 14,3 Billionen Dollar (9,6 Billionen Euro) liegenden Grenze noch bis Anfang August neue Schulden aufnehmen zu können.
Konkret will das Finanzministerium den Angaben zufolge ab Freitag die Ausgabe von bestimmten Staatsanleihen stoppen, über die Bundesstaaten und lokale Verwaltungseinheiten finanziell entlastet werden. Geithner sagte, dies werde für die Regierungen vor Ort Härten bedeuten. Allerdings müsse das Finanzministerium "jetzt" handeln, um eine finanzielle Lähmung der USA zu verhindern. Außerdem würden Ausfälle bei US-Staatsanleihen "katastrophale wirtschaftliche Auswirkungen" haben, warnte Geithner.
Der Kongress muss einer Erhöhung der Schuldenobergrenze zustimmen, sonst darf die Regierung nur noch das Geld ausgeben, das sie einnimmt. Die Republikaner haben bereits angekündigt, die Grenze nur anzuheben, wenn US-Präsident Barack Obama weitere Kürzungen zusagt. Bereits über das Budget für 2011 hatten sich Demokraten und Republikaner eine erbitterte Auseinandersetzung geliefert. Das erwartete Haushaltsdefizit der USA für dieses Jahr liegt bei 1,6 Billionen Dollar, was knapp elf Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht.
(APA)
