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Regierung räumt Scheitern von Plassnik-Bewerbung ein

Plassnik für litauischen OSZE-Vorsitz kein Thema mehr
Plassnik für litauischen OSZE-Vorsitz kein Thema mehr(c) APA/HERBERT NEUBAUER (Herbert Neubauer)
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Die Türkei hat bei der OSZE-Sitzung am Donnerstag an ihrem Einspruch gegen Ex-Außenministerin Plassnik festgehalten. Sie habe "keine nachvollziehbare Begründung" geliefert, sagt Außenminister Spindelegger.

VP-Außenminister Michael Spindelegger hat am Donnerstag eingeräumt, dass die Kandidatur von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik für den Posten des OSZE-Generalsekretärs gescheitert ist. Die Türkei habe bei einer von Österreich beantragten Sondersitzung an ihrem Einspruch festgehalten, berichtete der Minister. "Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte politische Führung in der Person einer erfahrenen Außenministerin zu geben, trotz breitester internationaler Unterstützung leider am Veto eines Mitgliedstaates gescheitert."

Die Türkei habe für ihr Verhalten "keine in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung" liefern können, so Spindelegger. Er sprach von einem "bedauerlichen Rückschlag" in den bilateralen Beziehungen.

Plassnik hatte zuletzt erklärt, Österreich werde daran arbeiten, das Veto der Türkei zu überwinden. Auch die Regierung hatte betont, man wolle sich bis zur letzten Möglichkeit für die VP-Politikerin einsetzen.

Plassnik hatte 2005 die Türkei verärgert, als sie beim EU-Außenministerrat in Luxemburg den Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen ließ und auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.

Angeblich Vorbehalte gegen Ersatzkandidaten

Der litauische OSZE-Vorsitz hat als Ersatzkandidaten für Plassnik den Italiener Lamberto Zannier vorgeschlagen.  Dem Vernehmen nach gibt es aber Vorbehalte gegen ihn, weil sich einige OSZE-Staaten für ein politisches Schwergewicht an der Spitze der Organisation aussprechen. Zannier ist derzeit Chef der durch die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor drei Jahren faktisch bedeutungslos gewordenen UNO-Mission in der ehemaligen südserbischen Provinz.

Litauen hat die 56 OSZE-Staaten gebeten, sich bis Sonntag zur Kandidatur Zanniers zu äußern. Diese Frist dürfte aber nun verlängert werden, weil mehrere Staaten sie als zu kurz kritisierten. Auch Österreich will noch zumindest die Sitzung des Ministerrates am kommenden Dienstag abwarten, ehe es über weitere Schritte berät. Dort will Außenminister Spindelegger über die OSZE-Sitzung am Donnerstag berichten. Wien hat bisher noch nicht offiziell zur Nominierung von Zannier Stellung genommen.

OSZE

Die in ihrer heutigen Form 1994 gegründete Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihren Sitz in Wien und ist mit 56 Mitgliedsländern aus Europa, Asien und Nordamerika die größte regionale Sicherheitsorganisation.

Sie ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Heute liegen die Schwerpunkte vor allem in der Förderung von Sicherheit, Stabilität und Menschenrechten in der Region - wobei die Organisation allerdings auch oft als "zahnlos" kritisiert wird. Seit 1. Jänner 2011 hat Litauen den jährlich wechselnden OSZE-Vorsitz inne.

(APA/Red.)