Der unrühmliche Abgang des Altkanzlers wird der Volkspartei helfen, glaubt Politologe Hofer. Für Schüssel selbst kommt er aber "zu spät".
Der Abgang von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) aus der Politik ist für die Volkspartei "PR-technisch" relevant gewesen, das erklärte der Politologe Thomas Hofer am Montag. Dem heutigen Parteichef Michael Spindelegger habe er damit geholfen, die Probleme mit der Telekom-Affäre seien dadurch aber noch nicht gelöst. Der Rücktritt sei Schüssels Karriere jedenfalls "nicht angemessen" gewesen, so Hofer.
"Aus Sicht der ÖVP war das der 'Last Exit', aus Schüssels Sicht war es schon zu spät, weil eine mehr als 30-jährige, schillernde Politkarriere zu Ende gegangen ist, wie man es sich nicht wünschen kann. Das ist ein Abgang, der sicher nicht nach dem Geschmack des Wolfgang Schüssel ist und nicht der Karriere angemessen", meinte der Politologe. Der frühere ÖVP-Obmann sei bereits stark in der Defensive gewesen, der ideale Zeitpunkt für den Abgang sei dies heute sicher nicht gewesen.
Ein Schuldeingeständnis Schüssels erkennt Hofer aber nicht. Hierzu sei auch die derzeitige Faktenlage noch zu dünn. Auch habe der frühere Kanzler bei der Pressekonferenz auf seine Erfolge hingewiesen.
Der ÖVP und Spindelegger zumindest helfe der Rücktritt, da Schüssel nun nicht mehr die "Zielscheibe" abgebe. Der heutigen Parteiführung werde es dadurch leichter gemacht, sich zu distanzieren und der Partei wurde dadurch eine "Verschnaufpause" verschafft. "Es löst aber nicht die Affäre und die Attacken werden auch nicht geringer werden", so Hofer. "Man hat nur eine Front geschlossen." Die Affäre werde noch weitere Kreise ziehen, zeigte sich der Politologe überzeugt.
Politisches Vertrauen 'dermaßen angeknackst'
Nun stehe die Aufklärung im Vordergrund und so werde man sich einem Untersuchungsausschuss nicht verschließen können, glaubt Hofer. Dies allein schon deshalb, um das politische Vertrauen - das "dermaßen angeknackst" sei - wieder zu stärken. Hofer könnte sich eine Aufarbeitung vorstellen, die über einen U-Ausschuss hinaus geht, schließlich handle es sich um eine der schwersten Krisen: "Die Dimension ist größer als ein U-Ausschuss." Die gesamte Politik könnte überparteilich ein Signal gegenüber der Bevölkerung setzen, so der Politologe.
(APA)
