Im Jänner berief Minister Darabos den Generalstabschef ab. Hintergrund war ein Streit über die Wehrpflicht.
Begonnen hat der Kampf zwischen Generalstabschef Edmund Entacher und Verteidigungsminister Norbert Darabos mit der Meinungsänderung Darabos' zur Wehrpflicht.
Im Juli 2010 ging Entacher im Auftrag seines Ministers noch an die Öffentlichkeit, um die allgemeinen Wehrpflicht zu verteidigen.
5. Oktober: Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl fordert wenige Tage vor der Wien-Wahl in der "Kronen Zeitung" eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht. Das Kleinformat hatte zuvor für eine Abschaffung des Präsenzdienstes kampagnisiert.
12. Jänner: Die SPÖ vollzieht nach einem Parteipräsidium einen Schwenk in Richtung Freiwilligenheer.
15. Jänner:Entacher warnt im APA-Interview, dass eine Berufsarmee entweder mehr kosten oder weniger leisten werde und spricht sich persönlich für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus.
17. Jänner: Verteidigungsminister Darabos präsentiert konkrete Pläne zu einer Abschaffung der Wehrpflicht. Seine Modellrechnungen sind aber von Beginn an umstritten.
22. Jänner: Nachdem Entacher im "profil" nachsetzt - "Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risiken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun." - droht Darabos den Kritikern mit "personellen Konsequenzen".
24. Jänner: Darabos beruft nach einem Gespräch Entacher als Generalstabschef ab. Für Empörung sorgt der Umstand, dass davor die "Kronen"-Zeitung Entachers Kopf forderte. Der General kündigt an, seine Absetzung bekämpfen zu wollen.
25. Jänner: Bundespräsident Heinz Fischer äußert Bedenken, ob die Abberufung juristisch standhält. Sie tat es nicht.
27. September: Nach einer ersten Entscheidung der Berufungskommission des Bundeskanzleramts sieht sich das Verteidigungsressort in der Vorgangsweise grundsätzlich bestätigt. Entacher und sein Anwalt sehen es genau umgekehrt.
7. November: Das Verteidigungsministerium selbst verkündet seine Niederlage. Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt hat den Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums ersatzlos aufgehoben. Die Gründe, mit denen Darabos den Vertrauensverlust gegenüber Entacher begründet hatte, wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Damit ist die Versetzung von General Entacher "rechtlich nicht möglich".
(APA)
