Nach seinem Sieg über Verteidigungsminister Darabos wurde der Generalstabschef von seinen Beamtenkollegen bejubelt.Tags darauf trat Entacher seinen Job als Generalstabschef des Bundesheers wieder an.
Wien. Eine Hand drückt die andere vor diesem 16. undeskongress der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am Dienstagvormittag im Wiener Austria-Center. Und Edmund Entacher kann sich der fremden Hände gar nicht erwehren. Hunderte Kollegen beglückwünschen den General persönlich, klopfen ihm auf die Schulter und machen kein Hehl aus ihrer Schadenfreude über die Niederlage (manche sagen: das Unvermögen) des Verteidigungsministers.
Die Berufungskommission im Bundeskanzleramt entschied am Montag, dass Entachers Absetzung durch Norbert Darabos (SPÖ) im heurigen Jänner rechtswidrig gewesen war: Der Bescheid des Verteidigungsministers sei ersatzlos aufzuheben. Tags darauf trat Entacher seinen Job als Generalstabschef des Bundesheers wieder an.
Dementsprechend euphorisch reagiert die Beamtenschaft, als die Moderatorin auf der Bühne des Austria-Centers den Kongress eröffnet und neben der halben Regierung auch den General begrüßt: Mit einem minutenlangen Applaus, von dem Kanzler und Vizekanzler in der ersten Reihe allenfalls träumen mochten, wird Entacher gefeiert – fast so, als hätte sich die GÖD durch ihn aufs Neue legitimiert.
Einen Seitenhieb kann sich später auch Michael Spindelegger nicht verkneifen. „Ich freue mich, dass sie ab heute wieder als Generalstabschef ihre Aufgabe in diesem Land wahrnehmen“, sagt der ÖVP-Vizekanzler in seiner Rede – und SPÖ-Mitglied Entacher lächelt zufrieden in sich hinein.
Treffen mit dem Minister
Der Arbeitstag begann für den Generalstabschef um 7.30 Uhr mit einem brisanten Treffen: Er hatte einen Termin bei Verteidigungsminister Norbert Darabos, der ihn im Jänner hatte absetzen wollen und dies mit Vertrauensverlust begründet hatte. Darabos machte ihm gleich klar, wer im Verteidigungsministerium das Sagen hat: Per Weisung beauftragte er den General, die Pilotprojekte zur Aussetzung der Wehrpflicht umzusetzen. Man werde die Tätigkeit Entachers da genau beobachten, hieß es nachher.
Entacher muss also jetzt die Vorbereitungsarbeit für jenes Berufsheer leisten, gegen das er sich immer noch vehement ausspricht. Die Frist, die ihm der Minister gesetzt hat, ist kurz: Bereits Ende November sollen die Projekte stehen. Darabos wird in nächster Zeit auch verstärkt mit schriftlichen Weisungen an seinen Generalstabschef arbeiten. Der konnte am Dienstag auch sein elf Monate lang verwaistes Büro wieder beziehen und erhält überdies eine Gehaltsnachzahlung, weil er in den letzten Monaten weniger verdient hat.
Wie lange die ungewöhnliche Konstellation an der Spitze des Ministeriums bestehen bleibt, ist derzeit Anlass von Spekulationen. Schließlich ist die Situation für beide Seiten nicht befriedigend: Der Minister muss mit einem General leben, dem er nicht vertraut; Entacher muss damit rechnen, dass ihm beständig Steine in den Weg gelegt werden.
Im Ministerium rechnen viele damit, dass dieser Zustand von kurzer Dauer sein wird. Eine Möglichkeit ist die anstehende Änderung der Geschäftseinteilung. Damit kann Darabos den Generalstabschef entweder völlig entmachten oder sein Aufgabengebiet so verändern, dass der Posten laut Gesetz neu ausgeschrieben werden muss. Letzteres ist allerdings rechtlich nicht ganz so einfach, da sich die Aufgaben zu mehr als 50 Prozent ändern müssten.
Die andere Möglichkeit wäre, dass Entacher, dessen Vertrag eigentlich bis Februar 2013 läuft, noch einige Monate bleibt und dann selbst seinen Posten räumt und sich frühzeitig in die Pension verabschiedet.
Auf einen Blick
Edmund Entacher hat am Montag von seiner Wiedereinsetzung als Generalstabschef erfahren, am Dienstag bezog er wieder sein Büro und hatte auch ein erstes Treffen mit Verteidigungsminister Norbert Darabos. Dieser hatte ihn im Jänner abgesetzt, weil er sich in einem Interview entgegen der Ansicht des Ministers für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hatte. Der Minister begründete die Absetzung mit Vertrauensverlust, die Berufungskommission im Bundeskanzleramt konnte dies nicht nachvollziehen. Darabos hat Entacher jetzt per Weisung aufgefordert, als Erstes Pilotprojekte für jenes Berufsheer auf die Beine zu stellen, gegen das sich Entacher ausgesprochen hat. Generalstabschef bleibt er längstens bis Februar 2013.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.11.2011)
