Der Machthaber in Damaskus geht mit unverminderter Härte gegen Hochburgen der Opposition vor, und düpiert damit die Arabische Liga.
Damaskus/Ag. Hinter den Kulissen arbeitet die Arabische Liga offenbar bereits am Abgang des syrischen Staatschefs, Bashir al-Assad: Laut Jeffrey Feltman, Staatssekretär im US-Außenministerium, hätten mehrere arabische Staaten Assad Exilangebote gemacht. „Fast alle arabischen Führer, mit denen ich spreche, sagen das Gleiche: Assads Herrschaft neigt sich dem Ende zu. Es ist unvermeidlich.“ Bisher gibt es allerdings keinerlei Hinweise, dass Assad an einen Machtverzicht denkt.
Der Druck seitens der Arabischen Liga dürfte wieder ansteigen, da Assad offenbar nicht gewillt ist, sich an die Vereinbarungen des Friedensplans zu halten, den er mit der Liga ausgehandelt hatte. Zwischen den Worten und den Taten Assads tut sich eine immer tiefere Kluft auf, die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten geht unvermindert weiter: Am Donnerstag sei es am Stadtrand der Hauptstadt Damaskus zu Massenverhaftungen gekommen, berichteten Oppositionelle. In den Protesthochburgen Homs und Hama hätten die Sicherheitskräfte mindestens zwölf Menschen getötet.
Nach einer Zählung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International soll es seit der Zustimmung Syriens zum Friedensplan der Arabischen Liga vor einer Woche bereits mehr als hundert Todesopfer gegeben haben, die meisten unbewaffnete Demonstranten oder Passanten.
Derweil verdichteten sich die Hinweise auf Waffenschmuggel aus der Türkei an syrische Regimegegner. Es gebe in Syrien viele Waffen türkischer Herkunft, sagte ein türkischer Oppositionspolitiker. Mittlerweile habe Ankara aber den Schmuggel unterbunden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2011)
