Griechenland hat eine neue Regierung

GREECE PAPADEMOS NEW PRIME MINISTER-DESIGNATE
GREECE PAPADEMOS NEW PRIME MINISTER-DESIGNATE(c) EPA (Simela Pantzartzi)
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Das Kabinett hat ein Gesicht: Nach langen Verhandlungen konnten sich die Parteien auf die Mitglieder des neuen Teams um Regierungschef Lucas Papademos einigen.

Das krisengeschüttelte Griechenland hat eine neue Regierung. Nach tagelangem Streit wurde am Freitag das Übergangskabinett des neuen Ministerpräsidenten Lucas Papademos im Amtssitz des Staatspräsidenten Karolos Papoulias in Athen vereidigt. Angeführt vom Athener Erzbischof gaben mehrere orthodoxe Priester Papademos und seinem Team ihren Segen.

Kurz zuvor wurde die Kabinettsliste veröffentlicht: Der bisherige Finanzminister Evangelos Venizelos von der Pasok-Partei behält sein Amt. Das Außenamt übernimmt der frühere EU-Umweltkommissar Stavros Dimas von der Nea Dimokratia (ND). Erstmals seit dem Ende der Militärdiktatur 1974 ist an der neuen Regierung unter dem designierten Mindamiisterpräsidenten Lucas Papademos eine rechtsnationale Partei beteiligt: Makis Voridis von der Laos-Partei wird das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr leiten.

Der Technokrat Papademos muss Neuwahlen vorbereiten und hat rund 100 Tage, um mit der Umsetzung der Vorgaben aus dem 130 Milliarden Euro schweren Hilfspaket zu beginnen. Die Regierung werde alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um die Probleme zu bewältigen, sagte der neue Ministerpräsident: "Wenn das Volk zusammensteht, werden wir Erfolg haben."

Die Regierung wird von den Sozialisten (Pasok), den Konservativen (ND) und der rechtsgerichteten Partei Laos unterstützt. Sie soll Reformen durchsetzen, damit internationale Hilfen fließen können. Durch die Konstellation verfügen die drei Parteien über eine deutliche Mehrheit von 254 Abgeordneten im 300-köpfigen griechischen Parlament.

 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in einem Glückwunschschreiben die Notwendigkeit, die entscheidenden Reformen schnell zu beschließen und umzusetzen: "Sie treten Ihr Amt in einer schwierigen Zeit für Ihr Land, aber auch die Eurozone insgesamt an, in der große Hoffnungen und Erwartungen an Sie gerichtet sind."

Ursprünglich hätte das neue Regierungsteam um 13 Uhr vorgestellt werden sollen. Daraus wurde aber nichts, denn die Parteien konnten sich nicht darauf einigen, welche Minister dem Kabinett angehören sollten. Erst gegen halb vier standen die Mitglieder der Übergangsregierung fest. Die Angelobung folgte kurz darauf.

(Ag./Red.)

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