Luftqualität in Österreich hat sich seit Oktober stark verschlechtert. Durch kalte Jahreszeit und Wetterbedingungen ist die Feinstaub-Konzentration vielerorts bereits auf das Vielfache des Erlaubten gestiegen.
Wien/Kb/Apa. Der Winter ist die durch Feinstaub am meisten belastete Jahreszeit. Seit Ende Oktober hat sich die Luftqualität stark verschlechtert. Experten warnen längst vor Gesundheitsgefährdung – vor allem in den Ballungsgebieten im Norden und Osten Österreichs. Betroffen sind insbesondere Wien, das Grazer, aber auch das Klagenfurter Becken und der Donauraum. Dort werden täglich alarmierende Konzentrationen an Feinstaub gemessen.
Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) hat am Dienstag am Rande des Ministerrats seine Unzuständigkeit in Sachen Feinstaub unterstrichen. Es sei eindeutig Sache der Bundesländer, hier zu handeln, sagte er mit Hinweis auf das „Immissionsschutzgesetz-Luft“ (IG-Luft). Nach der derzeitigen Rechtslage „sind die Bundesländer für Luftreinhaltung zuständig“.
Die Grünen forderten angesichts der erhöhten Feinstaub-Konzentrationen in Österreich einen Feinstaub–Krisengipfel und eine radikale Verkehrswende. „Minister Berlakovich kann sich nicht zurücklehnen, es sind Bund und Länder gefordert. Daher braucht es einen gemeinsamen Krisengipfel“, so die Umweltsprecherin Christiane Brunner. „Der motorisierte Straßenverkehr ist die Feinstaubursache Nummer eins. Wir brauchen eine radikale Verkehrswende“, verlangte sie.
Weil bis zu 50 Prozent der Feinstaubbelastungen aus den östlichen Nachbarstaaten kämen, hat der niederösterreichische Umweltlandesrat Stephan Pernkopf (ÖVP) am Dienstag Berlakovich dazu aufgefordert, bilaterale Gespräche aufzunehmen. Außerdem sei umgehend eine Landesumweltreferenten-Konferenz einzuberufen.
„Hausaufgaben nicht gemacht“
Kritik an Berlakovich übte am Dienstag auch die Arbeiterkammer (AK). „Der Umweltminister hat bei der Bekämpfung von Feinstaub seine Hausaufgaben noch lange nicht gemacht“, sagte AK Umwelt-Experte Franz Greil. Auch dürfe er die Verantwortung nicht allein auf die Bundesländer abschieben. Laut der AK ermächtigt das IG-Luft den Umweltminister dazu, Verordnungen zu beschließen. Die AK forderte insbesondere eine Verordnung, welche die Feinstaub-Emissionen von Offroadfahrzeugen wie Baumaschinen einschränkt. Unterdessen wiederholte der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) seine Forderung nach einer raschen Einführung von Umweltzonen (abgegrenzte Bereiche, in die nur Fahrzeuge fahren dürfen, die bestimmte Emissionswerte nicht überschreiten) in Wien und Graz. Auch die Umweltschutzorganisation Greenpeace sprach sich für Umweltzonen und den Stopp neuer Straßenbauprojekte aus.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.11.2011)
